Falsche AGB bedeuten Abmahngefahr! Schluss mit dem “Abmahnwahn” bei falschen AGB?

Schon lange ist bekannt, dass die Verwendung rechtswidriger und mithin unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen dazu führt, dass sich der Verwender wettbewerbswidrig verhält. Die Nutzung von unwirksamen AGB, die in aller Regel deswegen unwirksam sind, weil sie gegen Verbraucherschutzinteressen verstoßen, bedeutet, dass sich der Verwender einen unzulässigen Vorteil gegenüber anderen Mitbewerbern am Markt verschafft. Dies muss kein Mitbewerber hinnehmen. Vor diesem Hintergrund können unwirksame AGB in aller Regel tatsächlich zu Abmahnungen, Unterlassungsansprüchen und teuren Kostenerstattungsansprüchen führen.   Die in diksutierten Gesetzgebungsvohaben  angedachten Änderungen beziehen sich allerdings derzeit auf die Einschränkung der Abmahnfähigkeit insoweit, als dass am Ende nur noch bestimmte Verstöße durch …

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Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zum Handel auf Plattformen wie eBay oder Amazon…

Der Onlinehändler weiß es: Es ist auch dann notwendig, sich selbst um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu kümmern, wenn man auf Plattformen wie eBay oder Amazon agiert. Hier ist dann die Herausforderung – neben der Frage, welche Informationen man darzustellen hat – wie man diese darstellt. In vielen Bereichen ist es möglich, diese Entscheidung zu treffen und auch angepasst zu reagieren. Manchmal jedoch muss der Händler erkennen, dass er es nicht in der Hand hat, Änderungen im Angebot selbt derart vorzunehmen, dass am Ende auch sicher alle notwendig einzuhaltenden Vorgaben der Gesetze tatsächlich eingehalten werden. Die Regelungen der “Button-Lösung” …

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