Wie entsteht der markenrechtliche Schutz?

Voraussetzungen und Ablauf einer Markeneintragung Wer sich die eigens entworfenen Kennzeichen an einem Produkt oder einer Dienstleistung sichern möchte, tut dies im Rahmen einer Markenanmeldung beim deutschen DPMA. Wie der Markenschutz entsteht, zeigen wir nachfolgend in den verschiedenen Möglichkeiten auf. Eintragung in das Markenregister Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, begründet diese Anmeldung eine Priorität des Kennzeichens gegenüber allen anderen Kennzeichen Dritter, die zeitlich nach der Eintragung erfolgen. Diese Markenanmeldung begründet die reine Priorität gegenüber anderen Kennzeichen, bietet dem Anmeldenden allerdings noch keine eigenen Schutzrechte gegenüber Dritten. Diese Schutzrechte erwirbt der Anmeldende erst durch Eintraugung der …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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Markenschutz anmelden – wie entsteht der Schutz?

Die Markenanmeldung ist nicht der einzige Weg! Dass Marken angemeldet werden können und einen gewissen rechtlichen Schutz bieten, ist auch dem juristischen Laien hinlänglich bekannt. Allerdings entsteht der Schutz einer Marke nicht nur durch die Markenanmeldung – viel mehr gibt es auch andere Wege, um zum Schutz einer Marke zu gelangen. § 4 MarkenG – Entstehung des Markenschutzes Das Markengesetz (MarkenG) sieht im § 4 MarkenG drei Wege vor, um die Schutzwirkung des Markenrechts entstehen zu lassen. So heißt es in dieser Vorschrift (Hervorhebungen durch www.recht-freundlich.de): “Der Markenschutz entsteht 1. durch Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom …

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