Netzsperren vom europäischen Gerichtshof erlaubt – stirbt Kinox.to?

Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass nationale Gerichte Internetanbieter dazu verpflichten können, Webseiten zu sperren (Rechtssache C-314/12). In der Entscheidung wies das Gericht darauf hin, dass Internetanbieter ihre Kunden daran hindern müssen, urheberrechtlich geschützte Literatur, Filme oder Musik illegal zu nutzen. Im konkreten Fall ging es um die Internetseite Kino.to, die mittlerweile abgeschaltet wurde. Die deutsche Filmgesellschaft Constantin Film hatte geklagt und den österreichischen Internetanbieter UPC Telekabel aufgefordert, die Website zu sperren. Dagegen wehrte sich der Anbieter. Der österreichische oberste Gerichtshof gab dann die Frage an den EuGH weiter. Hier wird es in der Zukunft sicherlich einige spannende Entwicklungen …

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