Negative Feststellungsklage gegen The Archive AG und U + C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Wir haben für einen Mandanten bei dem Amtsgericht Hannover eine negative Feststellungsklage gegenüber The Archive AG eingelegt. Nunmehr hat die Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Regensburg die Klageerwiderung nach Fristverlängerung übersandt. Wie schon in diversen Foreneinträgen zu lesen, sind die Ausführungen eher „dünn“. Zu einigen spannenden und zentralen Fragen trägt The Archive AG nicht weiter vor. Erstaunlich ist, dass zu dem Werk, welches auf Redtube.com veröffentlicht worden sein soll, keinerlei Informationen gegeben werden. Weder werden Bildschirmausdrucke vorgelegt noch sonstige Informationen an das Gericht übermittelt. Es scheint förmlich so, als handele es sich bei …

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JW-Handelssysteme GmbH (heute „B2B Technologies“) verliert vor dem Amtsgericht Spandau

Das Amtsgericht Spandau hat mit Beschluss vom 28.11.2013: (Az. 5 C 310/13) gegen die JW-Handelssysteme GmbH entschieden. Im Rahmen einer sogenannten negativen Feststellungsklage wurde JW vom Kläger zunächst dahingehend verklagt, dass der vorprozessual erhobene Zahlungsanspruch in Höhe von 480,00 € nicht besteht. Im Prozessverlauf nahm JW einvernehmlich mit dem Kläger von dieser Forderung Abstand, so dass es hierüber nichts mehr zu entscheiden gab. Es musste jedoch noch über die Kosten entschieden werden, die sich nach den Erfolgsaussichten der ursprünglichen Klage bemessen. Jas Gericht prüft dann nach billigem Ermessen, ob ohne die Erledigung die Klage von Anfang an zulässig und …

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