Namensschutz aus dem BGB

Nicht nur das Markenrecht ermöglicht es, einen Schutz für den eigenen Namen zu erreichen. Auch das BGB kennt den Namensschutz, und zwar in § 12 BGB. Dort heißt es, dass der Berechtigte eines Namens von demjenigen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen kann, der das Namensrecht des Berechtigten bestreitet oder sein Interesse dadurch verletzt, dass er unbefugt den gleichen Namen gebraucht. Es kann auch auf Unterlassung aus dem Namensrecht geklagt werden. Gemeint ist mit dieser Vorschrift der sogenannte zivilrechtliche Schutz des eigenen Namens, der mit gewerblichen Rechtsschutz nichts gemein hat. Kennzeichenschutz außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Hier geht es also – anders …

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