“Gewerblichkeit” im Urheberrecht – oft missverstanden in urheberrechtlichen Abmahnungen

Das Erfordernis der “Gewerblichkeit” besteht für die Beauskunftung der Daten des Verletzers durch den Telekommunikationsdiensteanbieter. Dieses Erfordernis greift in aller Regel in solchen Fällen Platz, wenn eine Abmahnung aufgrund der Verletzung von Urheberrechten ausgesprochen werden soll, nach Verwendung einer Tauschbörsensoftware. Filesharing ist ein sehr großer Anwendungsbereich des § 101 Absatz 9 Urheberrechtsgesetz, in dem dieser Auskunftsanspruch normiert ist. Dabei ist nach der Auslegung der Norm durch den Bundesgerichtshof (BGH) nicht erforderlich, dass tatsächlich ein gewerbliches Handeln derart beim verletzer vorliegt, dass dieser damit auch “Gewinne erwirtschaftet”, dass er die Rechte Dritter verletzt. Vielmerh kann auch die Tatsache, dass eine …

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