Software beim Zoll beschlagnahmt und dann Abmahnung von Microsoft

Wenn Software bei außereuropäischen Anbietern bestellt wird, kann es sein, dass gefälschte Softwareprodukte geliefert werden. Wir beraten immer wieder Mandanten, die dann vom Hauptzollamt informiert werden, dass Datenträger mit Programmen eindeutig als Fälschungen identifiziert werden konnten und insoweit sofort beim Zoll beschlagnahmt worden sind. Dann kommt vom Zoll die Mitteilung, inwieweit eine Vernichtung der entsprechenden Produkte und Datenträger zugestimmt wird. Sicherlich gibt es gute Gründe, hier entsprechend schnell zuzustimmen. Allerdings sollte dabei nicht nur beachtet werden, wie mit dem Hauptzollamt umgegangen wird, sondern es ist auch zu bedenken, dass im Nachgang noch eine urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung kommt. Eindeutige …

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Abmahnung Microsoft – Was ist zu tun?

Die Firma Microsoft verschickt über die Kanzlei FPS aus Frankfurt am Main Abmahnungen. In einer uns aktuell vorliegenden Abmahnung geht es um den Verkauf von „Microsoft Product Key Cards zu dem Computerprogramm Microsoft Office Professional 2010“. Den Betroffenen wird vorgeworfen, sie hätten solche Microsoft Product Key Cards verkauft. Die Microsoft Product Key Cards sollen gefälscht gewesen sein. Microsoft macht in solchen Fällen Ansprüche nach dem Markengesetz und nach dem Urheberrechtsgesetz geltend. Die Verkäufe werden in der Regel über Testkäufer durchgeführt. Im vorliegenden Fall erfolgte ein Kauf über Amazon. Microsoft unterhält einen eigenen Produktidentifikationsservice. Diese Leistung wird über die Firma …

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Abmahnung durch Microsoft – Was tun?

Immer wieder kommt es zu diversen Verfahren, in denen Microsoft gegenüber Systemhäusern und Fachhändlern in Zusammenhang mit Lizenzen vorgeht. Entweder werden von Microsoft Forderungen aufgrund unrechtmäßig erworbener Lizenzen gestellt oder den Fachhändlern wird vorgeworfen, manipulierte Produkte erworben und veräußert zu haben. In diesem Zusammenhang verweist Microsoft immer wieder darauf, dass Produkte im Zusammenhang mit Datenträgern und der handelsüblichen Umverpackung erworben und veräußert werden müssen. Einzelne Bestandteile originaler Softwarepakete sind nach Auffassung von Microsoft unberechtigte Lizenzen und führen – so Microsoft – zu urheberrechtlichen und markenrechtlichen Ansprüchen. Bevor allerdings einem Systemhaus oder Fachhändler angeraten werden kann, den Forderungen von Microsoft …

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