Rechtsmissbräuchlichkeit von Massenabmahnungen und fehlende Klage- und Prozessführungsbefugnis

Das Thema Massenabmahnungen ist eine regelmäßige Problematik in Gerichtsverfahren. Es geht dabei in der Regel um Konkurrenzunternehmen derselben Branche, von welchen ein Unternehmen eine Vielzahl von anderen abmahnt. Dabei hat sich eine Rechtsprechung herauskristallisiert, wann eine Vielzahl von  Abmahnungen noch zulässig ist. Nach ständiger Rechtsprechung kann “ein Wettbewerber auch eine Vielzahl von Mitbewerbern belangen kann, wenn sich eben eine Vielzahl von Mitbewerbern wettbewerbswidrig verhält.” Ein kürzlich vom Oberlandesgericht Nürnberg entschiedener Fall zeigt ein Beispiel, wann die Grenze der Zulässigkeit überschritten ist. Zum Sachverhalt Die beklagte IT-Firma hatte von der Klägerin eine Abmahnung wegen einer Verletzung der Impressumspflicht auf Facebook …

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Keine unzulässige Vielfachabmahnung durch Media Markt

Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss vom 12.12.2006 (Az.: 6 W 2908/06) zu der Frage Stellung genommen, ob Media Markt durch die Verfolgung von einer Vielzahl von Wettbewerbsverstößen gegen gesetzliche Regelungen verstößt. Das Landgericht München hat in einer Aufsehen erregenden Entscheidung einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung für rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig i.S.v. § 8 Abs. 4 UWG angesehen. Diese Rechtsauffassung hielt der Überprüfung durch das Oberlandesgericht München nicht statt. (mehr …)

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