Abmahnung wegen angeblicher MArkenverletzung “Geek Nerd”

Spiegel Online berichtet über markenrechtliche Abmahnungen zu der Wortmarke “Geek Nerd”. Die Abmahnungen werden von der Firma Trade Buzzer UG augesprochen. Auch die Wortmarken “Sheldon Cooper”, “Barney Stinson” oder “Walter White” sollen abgemahnt werden. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/online-haendler-wegen-tv-serienfiguren-und-nerd-begriff-abgemahnt-a-938602.html

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Markenrechtlicher Schutz von Werbeslogans („Claims“)

Auch die Anmeldung reiner Werbeslogans als Wortmarke ist grundsätzlich möglich. So ist beispielsweise die Wortkombination „Nichts ist unmöglich“ für die Warenklasse 12 (Fahrzeuge) oder auch „Ich liebe es“ für die Dienstleistungsklassen 43, 35, 41 und 42 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Das Markenrecht bietet für Slogans auch häufig die einzige wirkliche Schutzmöglichkeit, da ein Urheberrechtsschutz an einem Slogan zwar möglich, aber in der Regel mangels Erreichen der notwendigen Schöpfungshöhe abgelehnt wird. Nebenbei sei erwähnt, dass auch die dem Werbejingle „Ich liebe es“ zu Grunde liegende Melodie, auf die in der Produktion des Klägers der Text …

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Wie entsteht der markenrechtliche Schutz?

Voraussetzungen und Ablauf einer Markeneintragung Wer sich die eigens entworfenen Kennzeichen an einem Produkt oder einer Dienstleistung sichern möchte, tut dies im Rahmen einer Markenanmeldung beim deutschen DPMA. Wie der Markenschutz entsteht, zeigen wir nachfolgend in den verschiedenen Möglichkeiten auf. Eintragung in das Markenregister Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, begründet diese Anmeldung eine Priorität des Kennzeichens gegenüber allen anderen Kennzeichen Dritter, die zeitlich nach der Eintragung erfolgen. Diese Markenanmeldung begründet die reine Priorität gegenüber anderen Kennzeichen, bietet dem Anmeldenden allerdings noch keine eigenen Schutzrechte gegenüber Dritten. Diese Schutzrechte erwirbt der Anmeldende erst durch Eintraugung der …

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Gustatorische Marke

Für den juristischen Laien findet sich so manch Kurioses aus dem Markenrecht – zugegeben, wo eine Farbe eingetragen wird, ist das Unbehagen nachvollziehbar. Allerdings gilt ja wie immer: der Markenschutz greift nur im geschäftlichen Verkehr, sodass sich auch ein Topunternehmen keine “Farbe an sich” registrieren lassen kann. Allerdings gibt es nicht nur Hör- oder Farbmarken als Exoten des gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch die sogenannten sensorischen Marken. Geschmacksmarken Bei den Geschmacksmarken spricht man von sensorischen Kennzeichen, die ein Produkt oder eine Dienstleistung gustatorisch kennzeichnen. Beispielsweise der spezielle Minz- oder Kräutergeschmack einer Zahnpasta. Wie eine solche Geschmacksnote dargestellt werden kann, ist …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Unser DPMA und das HABM -Wer seinen Markenschutz “nur” deutschlandweit aufbauen möchte, ist mit einer Eintragung beim hiesigen DPMA bestens bedient. Dies geht unkompliziert und schnell, zur Not alles online (Marke online anmelden). Was aber, wenn eine Gemeinschaftsmarke angestrebt wird? Wo wird dann die Marke eingetragen, wie viel kostet das und wer kümmert sich darum? Hier einiges zum Einlesen: http://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldung-gemeinschaftsmarke-faq.html http://www.marken-recht.de/gmr/uebergmr1.html http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/gemeinschaftsmarke.html EU-Marke Die Gemeinschaftsmarke trägt man beim HABM, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ein. Jenes Amt ist das europäische Markenamt, sitzt in Alicante und spricht mehrere Sprachen, nämlich die deutsche, englische, französische, italienische und spanische Sprache – finanziert wird …

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Domainrecht und Gattungsbegriffe

Bei der Registrierung aufpassen Gattungsbegriffe und beschreibende Angaben könnten zunächst  wie jede andere Bezeichnung markenrechtliche Probleme bei der Domainregistrierung mit sich bringen. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedarf es aber der Unterscheidungskraft eines eingetragenen Kennzeichens – fehlt dieses, kann die Marke nicht angemeldet werden. Bei beschreibenden Angaben und Gattungsbegriffen könnte genau diese Unterscheidungskraft fehlen, was wiederum bedeutet, dass die Domainregistrierung ohne weitere Bedenken bezüglich des Markenschutzes vorgenommen werden kann. Beispiel: www.arzt.de, oder www.anwalt.de. http://www.domainrecht.justlaw.de/Urteile/mitwohnzentrale-Gattungsbegriff.htm http://www.frag-einen-anwalt.de/Domainrecht-Frage-zu-Prioritaetsprinzip-bei-Gattungsbegriffen-__f108860.html Allerdings auch hier Vorsicht Zwar spricht gegen eine solche Anmeldung einer Domain aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht das Markenrecht, allerdings könnte gegen …

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Beschleunigungsantrag (Markenrecht)

§ 38 Markengesetz Wer die Rechtsvorschriften kennt, ist klar im Vorteil: eine Markenanmeldung, beziehungsweise das Eintragungsverfahren vor dem DPMA ist regelmäßig nach ungefähr 8 Monaten abgeschlossen. Dabei werden die eingerichten Anmeldungen in chronologischer Reihenfolge bearbeitet. Teilweise kann es auch längere Zeit in Anspruch nehmen, denn die Prüfer beim DPMA sehen sich einer immer größer werdenden Anzahl an eingereichten Eintragungen gegenüber – die Statistiken des DPMA sprechen hierzu Bände. Falls noch eventuelle Rückfragen des Prüfers an den potenziellen Markeninhaber nötig sind, verzögert sich die ganze Sache enorm – zum Leidwesen derjenigen, die schnellstmöglich ihren Rechtsschutz generierne möchten. Schneller die Marke eintragen …

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Markenrecht und Marketing

Fernsehköche und das Markenrecht Eine regelrechte “Kochwut” herrschte in den letzten 5 Jahren im privaten TV-Programm – überall wurde gekocht, und jeder – ob Koch oder Promi oder Zuschauer – konnte mitmachen und noch immer laufen die Kochsendungen auf allen großen TV-Sendern. Es werden hohe Einschaltquoten erzielt, denn die Zielgruppe ist enorm groß: junge wie alte Leute kochen gerne, Frauen wie Männer, Profis wie Hobbyköche. Hier kann jeder zuschauen und lernen, besonders Familien scheinen sich die Kochsendungen gemeinsam anzuschauen. Die “Stars” dieser TV-Formate sind natürlich die 5-Sterne-Köche, die mit lockeren Sprüchen ihre Tricks und Kniffe zeigen. Dabei bleibt es …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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