Markenrechtliche Abmahnung

Wer im geschäftlichen Verkehr tätig ist, sollte sich selbstverständlich wettbewerbskonform verhalten, also insbesondere nicht unlauteren Wettbewerb betreiben. Hier kann man sich eine Menge Ärger ersparen. Gefahren rechtlicher Art und Weise “lauern” aber auch aus einer anderen Richtung: das Markenrecht hält einige Tücken bereit, die schnell zu Abmahnungen führen können. Gewerbetreibende sollte keine zu ähnlichen Symbole an geschützte Kennzeichen anlehnen, um ihre eigenen Produkte gewinnbringender zu betreiben. Sollte der Gegenseite die Markenrechtsverletzung auffallen, drohen Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche. Abmahnung – was tun? Sollten Sie bereits eine markenrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, gilt es zunächst Ruhe zu bewahren. Unterschreiben Sie …

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Fragen und Antworten zum Markenrecht

Braucht ein Unternehmen Markenrecht? Ja, denn sollten innovative Kennzeichen für die Produkte und Dienstleistungen kreiert worden sein, lohnt es sich, diese im Wege des gewerblichen Rechtsschutz zu schützen. Markenschutz ist hier der gehbare Weg, der zum Ziel führt: sollte ein Dritter eine Markenrechtsverletzung durchführen, kann dieser effektiv begegnet werden. Eine Abmahnung kann erteilt werden, notfalls die gerichtliche Auseinandersetzung gesucht werden. Jedenfalls verzichtet kein “Topunternehmen” auf eine Markenanmeldung, und das völlig zu Recht. Auf Ebay und Amazon lauern Billigimitate und Fälschungen, die den guten Ruf des eigenen Unternehmens gefährden. Man schützt nicht nur die eigene Marke, sondern vor allem auch …

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Marke online anmelden

Briefliches “Hin und her” Die digitale Welt hat ihre Vorteile: wer seine Kennzeichen schützen lassen möchte, der sucht und findet im Internet einen kompetenten juristischen Beirat, erteilt diesem den Auftrag per Email und lehnt sich entspannt zurück. Alles weitere, was beim DPMA oder HABM erledigt werden muss, ist nun in fachkundigen Händen. Was benötigt man, damit der digitale Weg zur Eintragung eines Kennzeichens eingeschlagen werden kann? Informationen über ihre Markenanmeldung Teilen Sie unbedingt mit, welche Art Unternehmen Sie sind (z.B. Startup), was Ihre Ziele in Hinblick auf Marktposition, Marketing und Markenpositionierung sind – dann erst kann ein Anwalt für …

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§ 26 MarkenG

Marken benutzen Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. …

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Marke selbst anmelden? Oder durch den Fachmann?

DPMA Register Ein Anwalt für Markenrecht kann für Sie eine Marke anmelden und überwachen. Hierbei wird sorgfältig nach bereits eingetragenen ähnlichen, zu ähnlichen oder identischen Kennzeichen gesucht, und soweit der Anmeldung nichts im Wege steht, wird diese vorgenommen. Dabei muss bedacht werden, dass je mehr Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet werden, auch die Kosten steigen und die Recherche umso genauer und in allen Nizzaklassen durchgeführt werden muss. Die Kosten einer Markenanmeldung sollten besonders bei Startup Unternehmen gering gehalten werden – hier könnte direkt eine Gemeinschaftsmarke in Betracht kommen, um den gesamten EU-Markt zu erschließen. Ein Anwalt sollte das Kosten und …

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Markenrechtliche Auseinandersetzung

Marke eintragen lassen Eine Marke anmelden kann jeder, dies geht zügig und ohne viel Aufwand beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Allerdings kann mit einer Markenanmeldung auch der Ärger erst richtig losgehen – dies geschieht häufig dadurch, dass die Markenrecherche nicht professionell durch einen Anwalt, sondern “auf eigene Faust” oder sogar gar nicht stattfindet. Dann kommt es sehr schnell zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen, die man hätte vermeiden können. Und dann der Ärger Wer eine Gemeinschaftsmarke anmeldet, muss sich klar darüber sein, dass er im EU-weiten Wirtschaftsgebiet und damit auch im gewerblichen Rechtsschutz der EU stattfindet. Hier muss also zusätzlich zum …

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Markenrecht Verwirkung

Markenrechtsverletzungen sollten nicht geduldet werden, denn Markeninhaber genießen einen weitreichenden Schutz durch das Markenrecht. Allerdings sollte von diesem Recht auch Gebrauch gemacht werden, notfalls durch einen Anwalt für Markenrecht, andernfalls droht die sogenannte Verwirkung von Ansprüchen. § 21 MarkenG Die Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht beschreibt der § 21 Markengesetz (MarkenG). Dort heißt es u.a., dass der Markeninhaber nicht das Recht hat, die Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu untersagen, soweit er die Benutzung der Marke während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser …

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Rechtsanwälte Remmen und Partner – Volkswagen AG – Markenrechtsverletzung

Die Rechtsanwälte Remmen und Partner mahnen im Auftrag der Volkswagen AG wegen Markenrechtsverletzung ab. Dem Adressaten wird vorgeworfen, Waren mit Logo und Bild von VW rechtswidrig vertrieben zu haben. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird ein Schadensersatz in Höhe von 1.000 Euro gefordert.

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