Abmahnung Volkswagen AG durch Kanzlei Remmen Rechtsanwälte

Die Volkswagen AG versendet markenrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf. Bei solchen Abmahnungen geht es um die Verletzung der Markenrechte an der EU-Marke „VW“, der E-Marke „VW im Kreis“ und der EU-Marke „Volkswagen“. Betroffene haben häufig diese Marken mit anderen Produkten in Verbindung gebracht und beispielsweise Autozubehör über ebay angeboten. Dann ist damit zu rechnen, dass entsprechende markenrechtliche Abmahnungen von der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte eingehen. Offensichtlich recherchiert Volkswagen intensiv solche tatsächlichen oder angeblichen Markenrechtsverstöße. Der Vertrieb von Waren mit Marken der Volkswagen AG kann rechtswidrig sein, wenn in Kennzeichenrechte der Volkswagen AG eingegriffen wird. Gemäß Artikel …

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Marken als Metatag

Achtung bei der Nennung von eingetragenen Kennzeichen Wer Marken als Metatag benutzt, darf sich nicht wundern, wenn eine Unterlassungserklärung ins Hause flattert. Der BGH hatte bereits 2006 in einem Urteil klargestellt, dass die Verwendung von Metatags zum Erreichen und Finden einer Website führen kann, und dadurch eine Markenrechtsverletzung gegeben sei. Dies allerdings nur, wenn die Marke als Metatag markenmäßig genutzt wird. Hier zunächst etwas zum Einlesen: http://www.internet-law.de/2011/03/benutzung-fremder-marken-im-meta-tag-zum-zwecke-kritischer-meinungsauserung.html http://www.e-recht24.de/news/markenrecht/6627-markenrecht-verwendung-von-marken-in-meta-tags-kann-zulaessig-sein.html Das BGH Urteil im Einzelnen Der Bundesgerichtshof machte deutlich, dass eine Markenrechtsverletzung gegeben sei, soweit eine Marke markenmäßig als Metatag “versteckt” wird und es kein berechtigtes Interesse an dieser Verwendung gibt. …

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Markenrechtliche Abmahnung

Wer im geschäftlichen Verkehr tätig ist, sollte sich selbstverständlich wettbewerbskonform verhalten, also insbesondere nicht unlauteren Wettbewerb betreiben. Hier kann man sich eine Menge Ärger ersparen. Gefahren rechtlicher Art und Weise “lauern” aber auch aus einer anderen Richtung: das Markenrecht hält einige Tücken bereit, die schnell zu Abmahnungen führen können. Gewerbetreibende sollte keine zu ähnlichen Symbole an geschützte Kennzeichen anlehnen, um ihre eigenen Produkte gewinnbringender zu betreiben. Sollte der Gegenseite die Markenrechtsverletzung auffallen, drohen Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche. Abmahnung – was tun? Sollten Sie bereits eine markenrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, gilt es zunächst Ruhe zu bewahren. Unterschreiben Sie …

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