Markenrecht und das @-Zeichen

Das Unternehmen @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury labels GmbH aus Weinheim hat sich beim Deutschen Patent- und Markenamt das Zeichen “@” als Marke für bestimmte Warenbereiche eintragen und somit markenrechtlich schützen lassen. Die Eintragung in das Register erfolgte unter dem 23.10.2012 und nun stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Nutzung dieser Marke und der damit einhergehenden Rechte dazu herangezogen werden könnte, um Dritten die Verwendung des Zeichens in verbindung mit dem Angebot von Waren zu utersagen, die sich in der Liste der Waren widerfinden, die für @T.E.L.L. eingetragen sind. Einschätzung von www.recht-freundlich.de Aus unserer Sicht ist …

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