Fragen und Antworten zum Markenrecht

Braucht ein Unternehmen Markenrecht? Ja, denn sollten innovative Kennzeichen für die Produkte und Dienstleistungen kreiert worden sein, lohnt es sich, diese im Wege des gewerblichen Rechtsschutz zu schützen. Markenschutz ist hier der gehbare Weg, der zum Ziel führt: sollte ein Dritter eine Markenrechtsverletzung durchführen, kann dieser effektiv begegnet werden. Eine Abmahnung kann erteilt werden, notfalls die gerichtliche Auseinandersetzung gesucht werden. Jedenfalls verzichtet kein “Topunternehmen” auf eine Markenanmeldung, und das völlig zu Recht. Auf Ebay und Amazon lauern Billigimitate und Fälschungen, die den guten Ruf des eigenen Unternehmens gefährden. Man schützt nicht nur die eigene Marke, sondern vor allem auch …

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Markenrecht Widerspruchsverfahren

Markenrecht kennen und anwenden – nur wenige Inhaber einer eingetragenen Marke wissen überhaupt, dass sie innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung ihrer Eintragung gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erheben können. Um erfolgreich einer Markeneintragung zu widersprechen, muss das sogenannte Widerspruchsverfahren losgetreten werden, d.h. der Berechtigte muss innerhalb der Frist Widerspruch erheben und die dazugehörige Gebühr zahlen. Geschieht dies nicht, so gilt der Widerspruch als nicht wirksam erhoben. Allerdings hat auch die Gegenseite dann Möglichkeiten, sich gegen den Widerspruch zu wehren: hier kann angeführt werden, dass die ältere Marke nicht benutzt worden ist. Letztendlich …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Markenrecht Verwirkung

Markenrechtsverletzungen sollten nicht geduldet werden, denn Markeninhaber genießen einen weitreichenden Schutz durch das Markenrecht. Allerdings sollte von diesem Recht auch Gebrauch gemacht werden, notfalls durch einen Anwalt für Markenrecht, andernfalls droht die sogenannte Verwirkung von Ansprüchen. § 21 MarkenG Die Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht beschreibt der § 21 Markengesetz (MarkenG). Dort heißt es u.a., dass der Markeninhaber nicht das Recht hat, die Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu untersagen, soweit er die Benutzung der Marke während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser …

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