Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Schutzfähigkeit der einzutragenden Marke

Absolute Schutzhindernisse – im Markengesetz (MarkenG) sind einige Fallgruppen geregelt, bei deren Vorliegen ein Kennzeichen keinen Markenschutz genießen kann. Dieser Ausnahmekatalog findet sich im § 8 Abs. 2 MarkenG. Die dort genannten Fallgruppen sind allesamt sogenannte “Absolute Schutzhindernisse”. So sind beispielsweise Kennzeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, nicht schutzfähig. Weiter wird die Schutzfähigkeit versagt für Kennzeichen, die ausschließlich aus Zeichen und Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind. Auch etwaig einzutragende Marken, die gegen die guten Sitten verstoßen, können keinen Schutz erlangen. Markenrecht und Schutzhindernisse …

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