Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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Markenrecht Hannover (Teil 6)

Unsere Landeshaupstadt ist weltweit bekannt für die Ausstellung “Expo 2000”. Über 18 Millionen Besucher aus aller Welt konnte Hannover vor mehr als 12 Jahren verbuchen, die Ausstellung lief unter dem Motto “Mensch, Natur und Technik – Eine neue Welt entsteht”. Für die” Expo 2000″ hat sich die “Gesellschaft zur Vorbereitung und Durchführung der Weltausstellung EXPO 2000 in Hannover mbH” bereits 1995 verschiedene Wort-Bildmarken gesichert, z.b. hier. Zu sehen ist das Logo der “Expo 2000” in Schwarzweiß, aber es wurden auch farbige Logos eingetragen. Auch die Wortmarke “Expo Hannover 2000” wurde eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt für Markenrecht? …

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Produktdesign schützen (Teil 2)

Im ersten Teil dieses Artikels wurde bereits dargestellt, dass das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht nur bedingt ausreichen, um ein neues Produktdesign umfassend zu schützen! Allerdings gibt es neben diesen beiden Schutzmöglichkeiten noch die Registerrechte! Zu diesen gehören beispielsweise das Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht. 1. Geschmacksmuster Für den Schutz eines Designs ist das Geschmacksmuster das bedeutendste Schutzrecht.Dabei werden sämtliche Formen, Farben odere andere Gestaltungen ästhetischen Ausdrucks geschützt werden. Schutzvoraussetzungen sind die Neuheit und die Eigenart des angemeldeten Geschmacksmusters. Welche Voraussetzungen an ein Geschmacksmuster gestellt werden ist bereits in diesem Beitrag dargestellt worden. Es gibt drei verschiedene Arten von Geschmacksmustern: das …

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Markenrecht und Marketing bei Startup Unternehmen

Marke anmelden – dann Marketing Gerade junge Unternehmen sind sich häufig unsicher, was das Markenrecht angeht. Brauchen wir wirklich eine eingetragene Marke? Wie hoch sind die Kosten? Ist der Nutzen einer Markenanmeldung es wert? Marke anmelden – braucht es einen Anwalt? Was ist mit der Gemeinschaftsmarke für die EU und was betrifft die Kosten? Fragen über Fragen zum Markenrecht bei Startup Unternehmen Ein Anwalt für Markenrecht kann einem Startup effizient bei der Markenstrategie im Bereich des Juristischen weiterhelfen – selbstverständlich unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit. Jeder kompetente Anwalt für Markenrecht kann auch wirtschaftlich abschätzen, ob, wann und in welchem Umfang …

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Produktdesign schützen (Teil 1)

Die Entwicklung eines neuen Designs kann zumeist teuer sein. Wie schütze ich mich als Produzent oder Designer vor Plagiaten, die auf den Markt drängen? Darf die Konkurrenz ohne Konsequenzen einfach Plagiate verkaufen? 1. Wettbewerbsrecht “Hey, das ist doch verbotener unlauterer Wettbewerb, wenn die Konkurrenz einfach meine Produkte kopiert!” So, oder ähnlich lautet meist der erste Aufschrei, wenn ein Plagiat auf dem Markt entdeckt wird. Naheliegend wäre also gegen den Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes vorzugehen. Leider bietet das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) keine einfache Handhabe, um gegen ein Plagiat vorzugehen. Es ist zwar möglich, dass einem Design ein ergänzender …

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Markenrecht Hannover (Teil 4)

Markenanmeldung aus Hannover Auch die Landeshauptstadt bringt Markenanmeldungen hervor, die Kennzeichen sehr erfolgreicher und allseits bekannter Waren oder Dienstleistungen schützen. So hat sich der Fußballverein “Hannover 96” beispielsweise hier das eigene Logo als Wort-Bildmarke gesichert. Zu sehen ist das bekannte Hannover 96 Zeichen in schwarzer Schrift auf grünem Hintergrund. Auch als Wortmarke ist Hannover 96 eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt? Um professionell und sicher Ihre Marke anmelden zu lassen, empfiehlt es sich, auf die Erfahrung und das Können eines Anwalts für Markenrecht zu vertrauen. Gerne können Sie uns unter unserer kostenlosen Markenhotline erreichen: 0800 / 100 41 …

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Hannover Markenrecht (Teil 1)

Markenschutz aus Hannover – auch aus der niedersächsischen Hauptstadt kommen Markenanmeldungen, die deutschlandweit erfolgreiche Produkte kennzeichnen. So ist die bekannte Brauerei “Herrenhäuser” Markeninhaber einer Wort-und Bildmarke. Auf dem Firmenlogo ist das Sachsenross und der besondere Schriftzug der Herrenhäuser Brauerei zu sehen, die dem hannoverschen Bier “Herri” seinen Wiedererkennungswert verleiht. Durch eine einfache Markenrecherche im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lässt sich diese eingetragene Marke schnell und einfach ausfindig machen. Marke eintragen lassen Sie müssen nicht aus Hannover kommen, um eine Markenanmeldung vorzunehmen. Dies kann jeder selbst und von überall aus erledigen. Zunächst empfiehlt sich eine gewissenhafte Markenrecherche, um etwaige Widerspruchsverfahren …

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Markenrecht Verwirkung

Markenrechtsverletzungen sollten nicht geduldet werden, denn Markeninhaber genießen einen weitreichenden Schutz durch das Markenrecht. Allerdings sollte von diesem Recht auch Gebrauch gemacht werden, notfalls durch einen Anwalt für Markenrecht, andernfalls droht die sogenannte Verwirkung von Ansprüchen. § 21 MarkenG Die Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht beschreibt der § 21 Markengesetz (MarkenG). Dort heißt es u.a., dass der Markeninhaber nicht das Recht hat, die Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu untersagen, soweit er die Benutzung der Marke während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser …

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