Handeln im geschäftlichen Verkehr

Ansprüche aus dem Markenrecht wie der Unterlassungsanspruch gem. § 14 Abs. 2 MarkenG stehen ausschließlich dem Markeninhaber zu. Allerdings nur dann, wenn der Dritte, der seine Markenrechte verletzt, das geschützte Kennzeichen auch im sogenannten “geschäftlichen Verkehr” im Sinne des Markengesetz benutzt. Was genau darunter aber zu verstehen ist, kann leider nicht so einfach beantwortet werden. Viele Schwierigkeiten ergeben sich, wenn die Grenze zwischen privat und geschäftlichen Verkehr gezogen werden soll – oder zwischen redaktionellem Verkehr und geschäftlichem Verkehr. Hier einiges zum Einlesen: http://www.berlin-rechtsanwalt.com/txt-rechtsanwalt-sander/abwehr-markenrecht-urheberrecht-abmahnung.htm   Wann ist auf jedenfall vom “geschäftlichen Verkehr” auszugehen? Sollte auf der Website desjenigen, der ein …

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Markenschutz anmelden – wie entsteht der Schutz?

Die Markenanmeldung ist nicht der einzige Weg! Dass Marken angemeldet werden können und einen gewissen rechtlichen Schutz bieten, ist auch dem juristischen Laien hinlänglich bekannt. Allerdings entsteht der Schutz einer Marke nicht nur durch die Markenanmeldung – viel mehr gibt es auch andere Wege, um zum Schutz einer Marke zu gelangen. § 4 MarkenG – Entstehung des Markenschutzes Das Markengesetz (MarkenG) sieht im § 4 MarkenG drei Wege vor, um die Schutzwirkung des Markenrechts entstehen zu lassen. So heißt es in dieser Vorschrift (Hervorhebungen durch www.recht-freundlich.de): “Der Markenschutz entsteht 1. durch Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom …

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