Gustatorische Marke

Für den juristischen Laien findet sich so manch Kurioses aus dem Markenrecht – zugegeben, wo eine Farbe eingetragen wird, ist das Unbehagen nachvollziehbar. Allerdings gilt ja wie immer: der Markenschutz greift nur im geschäftlichen Verkehr, sodass sich auch ein Topunternehmen keine “Farbe an sich” registrieren lassen kann. Allerdings gibt es nicht nur Hör- oder Farbmarken als Exoten des gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch die sogenannten sensorischen Marken. Geschmacksmarken Bei den Geschmacksmarken spricht man von sensorischen Kennzeichen, die ein Produkt oder eine Dienstleistung gustatorisch kennzeichnen. Beispielsweise der spezielle Minz- oder Kräutergeschmack einer Zahnpasta. Wie eine solche Geschmacksnote dargestellt werden kann, ist …

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Handeln im geschäftlichen Verkehr

Ansprüche aus dem Markenrecht wie der Unterlassungsanspruch gem. § 14 Abs. 2 MarkenG stehen ausschließlich dem Markeninhaber zu. Allerdings nur dann, wenn der Dritte, der seine Markenrechte verletzt, das geschützte Kennzeichen auch im sogenannten “geschäftlichen Verkehr” im Sinne des Markengesetz benutzt. Was genau darunter aber zu verstehen ist, kann leider nicht so einfach beantwortet werden. Viele Schwierigkeiten ergeben sich, wenn die Grenze zwischen privat und geschäftlichen Verkehr gezogen werden soll – oder zwischen redaktionellem Verkehr und geschäftlichem Verkehr. Hier einiges zum Einlesen: http://www.berlin-rechtsanwalt.com/txt-rechtsanwalt-sander/abwehr-markenrecht-urheberrecht-abmahnung.htm   Wann ist auf jedenfall vom “geschäftlichen Verkehr” auszugehen? Sollte auf der Website desjenigen, der ein …

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Markenrecht Beratung

Nicht hinter jedem potenziellen Markeninhaber steckt ein großes Unternehmen mit Fachleuten und Juristen – auch jede Privatperson kann ein eigenes Kennzeichen, das genügend Unterscheidungskraft aufweist zur Markenanmeldung bringen. Unser Blog unterstützt Sie mit umfassenden Informationen darüber, was dabei zu beachten ist. Als Kleinunternehmer sollte beispielsweise angedacht werden, direkt eine Gemeinschaftsmarke zu registrieren – dies ist zwar mir höheren Kosten verbunden, ermöglicht dafür aber die rechtliche Handhabe im gesamten (!) EU-Raum. Wer also per Internet seine Waren vertreibt, sollte sich die EU-Marke sichern. Anwalt für Markenrecht Sprechen Sie mit einem Anwalt für Markenrecht, welche Vorgehensweise für Sie am besten geeignet …

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Markenrecht und Design

Produktdesign? Designer sind kreative Köpfe, die bisweilen Großartiges hervorbringen und in der Branchen leider teilweise unterbezahlt sind. Noch schlimmer ist die Situation, wenn sich die jeweiligen Kreativen nicht mit den rechtlichen Gepflogenheiten auskennen. Zumindest ein grober Überlick sollte sich verschafft werden, um rechtlich stets angemessen zu handeln und sich nicht “ausbeuten” zu lassen. Hier etwas zum einlesen: http://www.designschutznews.de/tag/markenrecht/ http://www.designschutznews.de/2011/03/urheberrecht-geschmacksmuster-markenrecht-und-patenrecht-im-vergleich-welches-schutzrecht-schutzt-mein-geistiges-eigentum-am-besten/   Urheberrecht Zunächst entsteht bei jedem Werk, das ein Künstler schafft, kraft Gesetz das Urheberrecht – das bedeutet: ohne Anmeldung, ohne Registrierung, ohne Zwischenakt entsteht das Recht am Werk durch Schaffung des Werks. In Deutschland herrscht ein relativ starkes Urheberrecht, …

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Relative Schutzhindernisse – Markenrecht

Beachten Sie das Markengesetz, bevor Sie eine Markenanmeldung durchführen. Andernfalls können Dritte gegen Ihre Marke vorgehen und sie eventuell sogar löschen lassen. Dies ist unerfreulich, da die Kosten einer Anmeldung nicht zurückersattet werden. Relative Schutzhindernisse sollten daher vorsorglich beachtet werden. Hier der § 9 MarkenG: “(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, 1.wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang identisch ist und die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, mit den Waren oder Dienstleistungen identisch sind, für die die Marke mit älterem Zeitrang angemeldet oder eingetragen worden ist, 2.wenn wegen ihrer …

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Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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HABM (EU Markenschutz)

Dass eine Anmeldung als EU-Marke Sinn macht, ist vielen große Unternehmen längst klar. Startup Unternehmen schrecken vor diesem Schritt allerdings oft zurück – nicht zuletzt aus Kostengründen, beziehungsweise aus der Angst vor hohen Gebühren. Diese Sorgen sind jedoch unberechtigt. Zwar ist es besonders für junge, aufstrebende Unternehmen wichtig, unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und bei Abwägung des Kosten- und Nutzenverhältnisses zu planen, welcher Schritt tatsächlich Sinn macht. Nizzaklassen Niemand sollte “blind” kreuz und quer Marken anmelden und für Waren- und Dienstleistungsklassen bezahlen, die gar nicht genutzt oder markentechnsich anvisiert werden. Hier ist Marketing in erster Linie gefragt, erst dann das …

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Bremen Markenrecht (Teil 3)

Marke anmelden Aus Bremen kommen Markenanmeldungen, die weit bekannte Kennzeichen von Produkt- oder Dienstleistungen schützen. Jedem ist beispielsweise das Märchen “Die Bremer Stadtmusikanten” bekannt- Sätze wie “etwas besseres als den Tod finden wir überall” sind in das Volksgedächtnis eingegangen. Musicals und Theateraufführungen beleben die alte Geschichte um die tierische Freundschaft immer und immer wieder – ein echter Klassiker. Wie ist das Märchen aus Bremen und das Markenrecht miteinander verknüpft? Die Geschichte dieses Märchens spielt im Umland von Bremen und wird häufig für Waren oder Dienstleistungen als Marke eingetragen. Eine einfache Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat dies …

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