Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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§ 26 MarkenG

Marken benutzen Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. …

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Markenrecht und Benutzungszwang

Marken müssen “benutzt” werden – der Markeninhaber genießt einen umfangreichen Schutz durch das Markengesetz. So stehen ihm je nach Situation unter anderem Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen den Markenrechtsverletzer zu. Dieser weitreichende Rechtsschutz erscheint aber nur dann gerechtfertigt, wenn der Markeninhaber die eingetragene Marke auch tatsächlich “nutzt”. Deshalb schreibt das Markengesetz (MarkenG) im § 26 MarkenG den sogenannten “Benutzungszwang” vor. Wie die Marke genutzt werden soll, ist aus dem § 26 MarkenG jedoch nicht ohne Weiteres ersichtlich. § 26 MarkenG Markeninhaber müssen ihre Marken im Inland zur Kennzeichnung ihrer Produkte oder Dienstleistungen “ernsthaft” nutzen. Dies setzt unter anderem voraus, dass …

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Markenrecht Verwirkung

Markenrechtsverletzungen sollten nicht geduldet werden, denn Markeninhaber genießen einen weitreichenden Schutz durch das Markenrecht. Allerdings sollte von diesem Recht auch Gebrauch gemacht werden, notfalls durch einen Anwalt für Markenrecht, andernfalls droht die sogenannte Verwirkung von Ansprüchen. § 21 MarkenG Die Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht beschreibt der § 21 Markengesetz (MarkenG). Dort heißt es u.a., dass der Markeninhaber nicht das Recht hat, die Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu untersagen, soweit er die Benutzung der Marke während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser …

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