Markenrecht Widerspruchsverfahren

Markenrecht kennen und anwenden – nur wenige Inhaber einer eingetragenen Marke wissen überhaupt, dass sie innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung ihrer Eintragung gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erheben können. Um erfolgreich einer Markeneintragung zu widersprechen, muss das sogenannte Widerspruchsverfahren losgetreten werden, d.h. der Berechtigte muss innerhalb der Frist Widerspruch erheben und die dazugehörige Gebühr zahlen. Geschieht dies nicht, so gilt der Widerspruch als nicht wirksam erhoben. Allerdings hat auch die Gegenseite dann Möglichkeiten, sich gegen den Widerspruch zu wehren: hier kann angeführt werden, dass die ältere Marke nicht benutzt worden ist. Letztendlich …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Markenrecht Auskunftsanspruch

Immer wieder kommt es vor, dass Dritte Markenrechte verletzen und sich die Markeninhaber dagegen wehren wollen. Das Markengesetz (MarkenG) bietet hierfür umfassende Möglichkeiten. Neben Unterlassungsansprüchen hält das Markengesetz auch einen Auskunftsansprüch gegen den Markenrechtsverletzer bereit. § 19 MarkenG – Auskunftsanspruch Der § 19 Abs. 1 MarkenG sieht vor, dass der Markeninhaber den Markenverletzer darauf in Anspruch nehmen kann, unverzüglich Auskunft zu erteilen, welche Herkunft die widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen haben und welche Vertriebswege dafür genutzt wurden. Dieser Auskunftsanspruch ermöglicht es, Informationen über die Tragweite der Markenrechtsverletzung zu erhalten und somit etwaige Schadensersatzansprüche zu beziffern. Anwalt für Markenrecht Sollten …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar