Markenrecht – Ihre ausschließlichen Rechte

Markenrecht – welche Rechte stehen mir zu? – Wer seine Marke angemeldet hat, ist Markeninhaber und genießt durch das Markengesetz (MarkenG) weitreichende Schutzmöglichkeiten. Ihm stehen unterschiedliche Ansprüche gegen Dritte zu, die eine Markenrechtsverletzung begehen. § 14 MarkenG Der § 14 MarkenG zeigt auf, welche ausschließlichen Rechte dem Markeninhaber zustehen. So heißt es dort, dass es Dritten untersagt ist, ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Weiter heißt es, dass es Dritten untersagt ist, Zeichen zu benutzen, wenn wegen der …

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Markenrecht Verwirkung

Markenrechtsverletzungen sollten nicht geduldet werden, denn Markeninhaber genießen einen weitreichenden Schutz durch das Markenrecht. Allerdings sollte von diesem Recht auch Gebrauch gemacht werden, notfalls durch einen Anwalt für Markenrecht, andernfalls droht die sogenannte Verwirkung von Ansprüchen. § 21 MarkenG Die Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht beschreibt der § 21 Markengesetz (MarkenG). Dort heißt es u.a., dass der Markeninhaber nicht das Recht hat, die Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu untersagen, soweit er die Benutzung der Marke während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser …

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