Markenrechtliche Auseinandersetzung

Marke eintragen lassen Eine Marke anmelden kann jeder, dies geht zügig und ohne viel Aufwand beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Allerdings kann mit einer Markenanmeldung auch der Ärger erst richtig losgehen – dies geschieht häufig dadurch, dass die Markenrecherche nicht professionell durch einen Anwalt, sondern “auf eigene Faust” oder sogar gar nicht stattfindet. Dann kommt es sehr schnell zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen, die man hätte vermeiden können. Und dann der Ärger Wer eine Gemeinschaftsmarke anmeldet, muss sich klar darüber sein, dass er im EU-weiten Wirtschaftsgebiet und damit auch im gewerblichen Rechtsschutz der EU stattfindet. Hier muss also zusätzlich zum …

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DPMA Markenrecherche

Bei der Anmeldung einer Marke ist nicht nur das geschriebene Recht des Markengesetzes (MarkenG) zu beachten. Vor der Markenanmeldung sollte unbedingt recherchiert werden, ob die Marke eventuell schon eingetragen ist, oder ob eine zu ähnliche Marke bereits existiert. Durch eine genaue Recherche lassen sich etwaige Unkosten vermeiden, die dann auftreten, wenn man eine schon vorhandene oder eine zu ähnliche Marke eintragen lässt. Auch könnte der Inhaber der bereits eingetragenen Marke seine markenrechtlichen Ansprüche durchsetzen. Zunächst sollte deshalb das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geprüft werden. Identische Marken lassen sich durch eine einfache Recherche in beim DPMA ausfindig …

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