Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Marke eintragen

Startschuss Eintragung – das eigens entworfene Kennzeichen für die unternehmenseigenen Produkte oder Dienstleistungen sollte unbedingt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Sollte der gesamte europäische Markt angestrengt werden, empfiehlt sich hierfür eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke. Dies ist zwar kostenaufwendiger, bietet dafür aber einen sehr viel weitrechenderen Markenschutz. Marke eintragen – was danach? Sofern die Marke angemeldet ist, muss sie auch benutzt und aufgebaut werden. Eine Markenanmeldung allein genügt nicht, um die Waren- oder Dienstleistungen auch an die Kundschaft zu bringen. Es geht ums Marketing (besonders als Startup) Ein passendes “Image” muss aufgebaut werden, eine emotionale Verbindung vom …

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Kosten einer Gemeinschaftsmarke (europäische Marke)

Die Gemeinschaftsmarke bietet einen EU-weiten Markenschutz. Viele Markeninhaber schrecken jedoch davor zurück, ihre Marken EU-weit anzumelden, weil die Kosten einer Anmeldung beim HABM etwa dreimal so hoch sind wie die Eintragung einer Marke beim deutschen DPMA. Allerdings muss beachtet werden, dass der Schutz der Gemeinschaftsmarke im gesamten EU-Raum gilt. So erhält man den Markenschutz für Deutschland plus sämtliche EU-Mitgliedsstaaten – das ist die Wirkung der EU-Marke (Gemeinschaftsmarke). Vor diesem Hintergrund erscheinen die Kosten und Gebühren einer Gemeinschaftsmarke als gerechtfertigt, weil sie umfassenden Markenschutz bietet. Auch eine internationale Registrierung ist möglich. Auch der Jahresbericht des HABM 2011 ist lesenswert: es …

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Schutzdauer Markenrecht

Jede Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat zur Folge, dass die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt ist. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und endet 10 Jahre am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag gefallen ist. Sollte eine Schutzdauerverlängerung nicht erfolgt sein, wird die eingetragene Marke vom DPMA aus dem Register gelöscht. Diesem Effekt kann durch eine rechtzeitige Schutzdauerverlängerung entgegen gewirkt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass die Zahlung der Verlängerungsgebühren an das DPMA rechtzeitig erfolgt. Allerdings müssen die Markeninhaber die jeweiligen Termine selbst im Auge haben, denn es gibt seit 2002 keine Löschungsvorbescheide mehr …

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