Markenrechtsanwalt

Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart. Markenüberwachung Sollte …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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Beschleunigungsantrag (Markenrecht)

§ 38 Markengesetz Wer die Rechtsvorschriften kennt, ist klar im Vorteil: eine Markenanmeldung, beziehungsweise das Eintragungsverfahren vor dem DPMA ist regelmäßig nach ungefähr 8 Monaten abgeschlossen. Dabei werden die eingerichten Anmeldungen in chronologischer Reihenfolge bearbeitet. Teilweise kann es auch längere Zeit in Anspruch nehmen, denn die Prüfer beim DPMA sehen sich einer immer größer werdenden Anzahl an eingereichten Eintragungen gegenüber – die Statistiken des DPMA sprechen hierzu Bände. Falls noch eventuelle Rückfragen des Prüfers an den potenziellen Markeninhaber nötig sind, verzögert sich die ganze Sache enorm – zum Leidwesen derjenigen, die schnellstmöglich ihren Rechtsschutz generierne möchten. Schneller die Marke eintragen …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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§ 26 MarkenG

Marken benutzen Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. …

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Bremen und Markenrecht (Teil 1)

Auch Bremen hat in Sachen “Marke eintragen” teilweise Erstaunliches hervorgebracht. Denn auch hanseatische Unternehmen tun das, was weltweit erfolgreiche Unternehmen tun: eine Marke anmelden. Hier sei beispielsweise die Hachez Chocolade GmbH & Co. KG genannt, die im stark umkämpften Schokoladenmarkt eine deutliche Position beziehen konnte. Das Unternehmen aus Bremen hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter anderem diese Wort-Bildmarke angemeldet. Interessant ist auch das “Image” dieser Schokoladenmanufaktur aus Bremen – hier wurden nicht nur in Sachen Markenrecht die Hausaufgaben gemacht, auch grenzt sich das Unternehmen durch vielversprechende Werbeaussagen von der Konkurrenz ab: es heißt laut Hachez, dass der …

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Kosten einer Markenanmeldung beim DPMA oder HABM

Eine Marke anmelden kann jeder selbst. Zunächst ist eine Markenrecherche durchzuführen, danach die eigentliche Eintragung der Marke vorzunehmen und anschließend eine regelmäßige Markenüberwachung durchzuführen. Hier fragen sich besonders kleine Unternehmen, wie das Verhältnis von Kosten und Nutzen aussieht. Hierzu lässt sich sagen, dass die Markenanmeldung nicht sehr teuer ist – die Anmeldegebühr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) übersteigt bei einer einfachen Anmeldung nicht die 300 Euro Grenze. Sollte ein Anwalt für Markenrecht mit beauftragt werden, muss dieser selbstverständlich vergütet werden, allerdings ist dann auch sichergestellt, dass die Recherche beim DPMA professionell erfolgt ist und gegebenenfalls eine effektive Markenüberwachung …

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Kosten einer Gemeinschaftsmarke (europäische Marke)

Die Gemeinschaftsmarke bietet einen EU-weiten Markenschutz. Viele Markeninhaber schrecken jedoch davor zurück, ihre Marken EU-weit anzumelden, weil die Kosten einer Anmeldung beim HABM etwa dreimal so hoch sind wie die Eintragung einer Marke beim deutschen DPMA. Allerdings muss beachtet werden, dass der Schutz der Gemeinschaftsmarke im gesamten EU-Raum gilt. So erhält man den Markenschutz für Deutschland plus sämtliche EU-Mitgliedsstaaten – das ist die Wirkung der EU-Marke (Gemeinschaftsmarke). Vor diesem Hintergrund erscheinen die Kosten und Gebühren einer Gemeinschaftsmarke als gerechtfertigt, weil sie umfassenden Markenschutz bietet. Auch eine internationale Registrierung ist möglich. Auch der Jahresbericht des HABM 2011 ist lesenswert: es …

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Markenrecht – Ihre ausschließlichen Rechte

Markenrecht – welche Rechte stehen mir zu? – Wer seine Marke angemeldet hat, ist Markeninhaber und genießt durch das Markengesetz (MarkenG) weitreichende Schutzmöglichkeiten. Ihm stehen unterschiedliche Ansprüche gegen Dritte zu, die eine Markenrechtsverletzung begehen. § 14 MarkenG Der § 14 MarkenG zeigt auf, welche ausschließlichen Rechte dem Markeninhaber zustehen. So heißt es dort, dass es Dritten untersagt ist, ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Weiter heißt es, dass es Dritten untersagt ist, Zeichen zu benutzen, wenn wegen der …

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