Abmahnung Volkswagen AG durch Kanzlei Remmen Rechtsanwälte

Die Volkswagen AG versendet markenrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf. Bei solchen Abmahnungen geht es um die Verletzung der Markenrechte an der EU-Marke „VW“, der E-Marke „VW im Kreis“ und der EU-Marke „Volkswagen“. Betroffene haben häufig diese Marken mit anderen Produkten in Verbindung gebracht und beispielsweise Autozubehör über ebay angeboten. Dann ist damit zu rechnen, dass entsprechende markenrechtliche Abmahnungen von der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte eingehen. Offensichtlich recherchiert Volkswagen intensiv solche tatsächlichen oder angeblichen Markenrechtsverstöße. Der Vertrieb von Waren mit Marken der Volkswagen AG kann rechtswidrig sein, wenn in Kennzeichenrechte der Volkswagen AG eingegriffen wird. Gemäß Artikel …

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Markenrechtsverletzung

Dritte können Markenrechte verletzen und sich dann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen ausgesetzt sehen. Allerdings sanktioniert das Markengesetz im Einzelfall auch noch eine Stufe härter. Nicht nur Bußgelder, sondern auch Freiheitsstrafen sind angedacht. Hier etwas zum Einlesen: http://www.onlinemarktplatz.de/11531/wann-liegt-eine-markenrechtsverletzung-vor/ http://bpm-legal.de/markenrechtsverletzung § 143 MarkenG Wer im Markengesetz liest, wird fündig: der § 143 MarkenG sieht für Markenrechtsverletzungen eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vor. Es geht immer um die nichtberechtigte Nutzung eines Zeichens gem. §§ 14 und 15 MarkenG. Bei gewerbsttätigem Handeln des Täters ist die Freiheitsstrafe sogar bis zu fünf Jahren möglich – damit ist nicht zu Spaßen. Auch der Versuch …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Beschleunigungsantrag (Markenrecht)

§ 38 Markengesetz Wer die Rechtsvorschriften kennt, ist klar im Vorteil: eine Markenanmeldung, beziehungsweise das Eintragungsverfahren vor dem DPMA ist regelmäßig nach ungefähr 8 Monaten abgeschlossen. Dabei werden die eingerichten Anmeldungen in chronologischer Reihenfolge bearbeitet. Teilweise kann es auch längere Zeit in Anspruch nehmen, denn die Prüfer beim DPMA sehen sich einer immer größer werdenden Anzahl an eingereichten Eintragungen gegenüber – die Statistiken des DPMA sprechen hierzu Bände. Falls noch eventuelle Rückfragen des Prüfers an den potenziellen Markeninhaber nötig sind, verzögert sich die ganze Sache enorm – zum Leidwesen derjenigen, die schnellstmöglich ihren Rechtsschutz generierne möchten. Schneller die Marke eintragen …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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§ 26 MarkenG

Marken benutzen Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. …

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Marke eintragen

Startschuss Eintragung – das eigens entworfene Kennzeichen für die unternehmenseigenen Produkte oder Dienstleistungen sollte unbedingt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Sollte der gesamte europäische Markt angestrengt werden, empfiehlt sich hierfür eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke. Dies ist zwar kostenaufwendiger, bietet dafür aber einen sehr viel weitrechenderen Markenschutz. Marke eintragen – was danach? Sofern die Marke angemeldet ist, muss sie auch benutzt und aufgebaut werden. Eine Markenanmeldung allein genügt nicht, um die Waren- oder Dienstleistungen auch an die Kundschaft zu bringen. Es geht ums Marketing (besonders als Startup) Ein passendes “Image” muss aufgebaut werden, eine emotionale Verbindung vom …

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Topmarken und ihre Strategie

Kennzeichen registriert, aber dann muss es weitergehen – Eine Marke anmelden ist kein Problem, die Unternehmen vertrauen auf einen Anwalt für Markenrecht und lassen diesen eine eingehende Recherche durchführen, die Marke eintragen und schließlich die Überwachung übernehmen. So ist der gewerbliche Rechtschutz in diesem Bereich garantiert. Dies allein reicht aber nicht, um zur “Topmarke” aufzusteigen – denn was will  durch das Markengesetz geschützt werden? Große Marken setzen auf den “Markenkern” Weltweit bekannte und erfolgreiche Marken wie Adidas verfolgen eine bestimmte Markenstrategie. Sie bilden ihre Marke und die Produkte und Dienstleistungen um einen sogenannten “Markenkern” herum, also dem Mittelpunkt der …

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