HABM (EU Markenschutz)

Dass eine Anmeldung als EU-Marke Sinn macht, ist vielen große Unternehmen längst klar. Startup Unternehmen schrecken vor diesem Schritt allerdings oft zurück – nicht zuletzt aus Kostengründen, beziehungsweise aus der Angst vor hohen Gebühren. Diese Sorgen sind jedoch unberechtigt. Zwar ist es besonders für junge, aufstrebende Unternehmen wichtig, unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und bei Abwägung des Kosten- und Nutzenverhältnisses zu planen, welcher Schritt tatsächlich Sinn macht. Nizzaklassen Niemand sollte “blind” kreuz und quer Marken anmelden und für Waren- und Dienstleistungsklassen bezahlen, die gar nicht genutzt oder markentechnsich anvisiert werden. Hier ist Marketing in erster Linie gefragt, erst dann das …

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Hannover und Markenrecht (Teil 7)

Marke anmelden Die Landeshauptstadt bringt teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen von Waren- oder Dienstleistungen zur Markenanmeldung. Auch die aus Hannover stammende Sängerin und Eurovision Song Contest-Gewinnerin (2010) Lena Meyer-Landrut ist im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durch eine Wortmarke geschützt. “Lena Meyer-Landrut” ist hier als Wortmarke eingetragen worden. Marke anmelden – mit Anwalt? Sie müssen nicht erst den Eurovision Song Contest gewinnen, damit Sie eine Marke anmelden können. Viel mehr können Sie die Markenanmeldung auch selbst beim DPMA vornehmen oder sich durch einen Anwalt für Markenrecht hierbei unterstützen lassen. Unsere kostenlose Markenhotline erreichen Sie unter: 0800 100 41 …

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Markenschutz anmelden – wie entsteht der Schutz?

Die Markenanmeldung ist nicht der einzige Weg! Dass Marken angemeldet werden können und einen gewissen rechtlichen Schutz bieten, ist auch dem juristischen Laien hinlänglich bekannt. Allerdings entsteht der Schutz einer Marke nicht nur durch die Markenanmeldung – viel mehr gibt es auch andere Wege, um zum Schutz einer Marke zu gelangen. § 4 MarkenG – Entstehung des Markenschutzes Das Markengesetz (MarkenG) sieht im § 4 MarkenG drei Wege vor, um die Schutzwirkung des Markenrechts entstehen zu lassen. So heißt es in dieser Vorschrift (Hervorhebungen durch www.recht-freundlich.de): “Der Markenschutz entsteht 1. durch Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom …

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Markenrecherche beim DPMA (Flyer)

DPMA bietet Markenrecherche-Flyer an Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet auf der eigenen Webpräsenz einen Flyer (PDF) zum Thema Markenrecherche an. Dort finden Sie einen Überblick zum Thema Markenanmeldung und Markenrecherche. Zwar kann die Markenrecherche auch von jedem Markenanmelder selbst durchgeführt werden, es empfiehlt sich jedoch insbesondere bei komplexeren Ähnlichkeitsrecherchen anwaltliche Beratung einzuholen, denn nicht selten haben Markenanmelder weder die Zeit noch das juristische Fachwissen, um identische Kennzeichen ausfindig zu machen und so Widerspruchsverfahren oder gar Markenrechtsverletzungen vorzubeugen. Anwalt für Markenrecherche Sollten Sie sich beim Thema Markenrecherche unsicher fühlen, können Sie uns entweder in unserer Kanzlei in Hannover …

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Markenanmeldung Formular (DPMA)

Wo sich das Formular finden lässt, damit man eine Marke anmelden kann: das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet potenziellen Markenanmeldern kostenlos Formulare und Merkblätter zu vielen Belangen rund um das Thema Markenanmeldung, Widerspruchsverfahren und Löschung einer Markeneintragung. Hier finden Sie die Formulare und Merkblätter auf der Website des DPMA. Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Formulare und Merkblätter:   Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen (PDF) Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke (PDF) Antrag auf vollständige/teilweise Verlängerung einer Marke (PDF) Antrag auf vollständige/teilweise Löschung einer Marke wegen Verfalls (PDF)   Was bei den jeweiligen Anträgen rechtlich zu beachten …

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