Der Apple-Flagship Store – eine Marke für sich?

Es erscheint unstrittig, dass man ein iPhone sofort von einem Samsung oder einen Mac von einem PC unterscheiden kann. Wie sieht es jedoch mit den Läden aus, in denen diese Artikel verkauft werden? Sind diese sofort identifizierbar? Mit dieser Frage musste sich jetzt der EuGH hinsichtlich der so genannten Apple-Flagship Stores befassen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Ausschlaggebend: Unterscheidungskraft Grundsätzlich gilt: Bei der Feststellung der Unterscheidungskraft kommt es nach Aussage des EuGH, auf den hervorgerufenen Gesamteindruck an. Eine Marke muss geeignet sein, …

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Markenrechtsanwalt

Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart. Markenüberwachung Sollte …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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Geographische Herkunftsangabe im Markenrecht

Hier berichteten wir bereits, dass es besonders in Zukunft wichtig sein könnte, seine Produkte und Dienstleistungen geographisch zu kennzeichnen. Denn je mehr Massenware produziert wird – und die “Topseller” heutzutage sind nichts anderes als das, Massenware, daher günstig und dennoch gut – desto eher entsteht der Wunsch bei gediegenen Verbrauchern nach einem Stück “Heimat” in dem Produkt. Marmelade aus dem und dem Örtchen, oder jener Schinken aus jener spanischen Region – all das ist ein Lebensgefühl, was “mitgekauft” wird durch die Herkunftsangabe. Findige Unternehmer sind deshalb schon seit Längerem wieder auf der Spur, ihren Produkten und Dienstleistungen diesen heimatlichen …

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Beschleunigungsantrag (Markenrecht)

§ 38 Markengesetz Wer die Rechtsvorschriften kennt, ist klar im Vorteil: eine Markenanmeldung, beziehungsweise das Eintragungsverfahren vor dem DPMA ist regelmäßig nach ungefähr 8 Monaten abgeschlossen. Dabei werden die eingerichten Anmeldungen in chronologischer Reihenfolge bearbeitet. Teilweise kann es auch längere Zeit in Anspruch nehmen, denn die Prüfer beim DPMA sehen sich einer immer größer werdenden Anzahl an eingereichten Eintragungen gegenüber – die Statistiken des DPMA sprechen hierzu Bände. Falls noch eventuelle Rückfragen des Prüfers an den potenziellen Markeninhaber nötig sind, verzögert sich die ganze Sache enorm – zum Leidwesen derjenigen, die schnellstmöglich ihren Rechtsschutz generierne möchten. Schneller die Marke eintragen …

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Relative Schutzhindernisse – Markenrecht

Beachten Sie das Markengesetz, bevor Sie eine Markenanmeldung durchführen. Andernfalls können Dritte gegen Ihre Marke vorgehen und sie eventuell sogar löschen lassen. Dies ist unerfreulich, da die Kosten einer Anmeldung nicht zurückersattet werden. Relative Schutzhindernisse sollten daher vorsorglich beachtet werden. Hier der § 9 MarkenG: “(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, 1.wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang identisch ist und die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, mit den Waren oder Dienstleistungen identisch sind, für die die Marke mit älterem Zeitrang angemeldet oder eingetragen worden ist, 2.wenn wegen ihrer …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Marke eintragen

Startschuss Eintragung – das eigens entworfene Kennzeichen für die unternehmenseigenen Produkte oder Dienstleistungen sollte unbedingt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Sollte der gesamte europäische Markt angestrengt werden, empfiehlt sich hierfür eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke. Dies ist zwar kostenaufwendiger, bietet dafür aber einen sehr viel weitrechenderen Markenschutz. Marke eintragen – was danach? Sofern die Marke angemeldet ist, muss sie auch benutzt und aufgebaut werden. Eine Markenanmeldung allein genügt nicht, um die Waren- oder Dienstleistungen auch an die Kundschaft zu bringen. Es geht ums Marketing (besonders als Startup) Ein passendes “Image” muss aufgebaut werden, eine emotionale Verbindung vom …

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Markenrecht Hannover (Teil 4)

Markenanmeldung aus Hannover Auch die Landeshauptstadt bringt Markenanmeldungen hervor, die Kennzeichen sehr erfolgreicher und allseits bekannter Waren oder Dienstleistungen schützen. So hat sich der Fußballverein “Hannover 96” beispielsweise hier das eigene Logo als Wort-Bildmarke gesichert. Zu sehen ist das bekannte Hannover 96 Zeichen in schwarzer Schrift auf grünem Hintergrund. Auch als Wortmarke ist Hannover 96 eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt? Um professionell und sicher Ihre Marke anmelden zu lassen, empfiehlt es sich, auf die Erfahrung und das Können eines Anwalts für Markenrecht zu vertrauen. Gerne können Sie uns unter unserer kostenlosen Markenhotline erreichen: 0800 / 100 41 …

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