Der Apple-Flagship Store – eine Marke für sich?

Es erscheint unstrittig, dass man ein iPhone sofort von einem Samsung oder einen Mac von einem PC unterscheiden kann. Wie sieht es jedoch mit den Läden aus, in denen diese Artikel verkauft werden? Sind diese sofort identifizierbar? Mit dieser Frage musste sich jetzt der EuGH hinsichtlich der so genannten Apple-Flagship Stores befassen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Ausschlaggebend: Unterscheidungskraft Grundsätzlich gilt: Bei der Feststellung der Unterscheidungskraft kommt es nach Aussage des EuGH, auf den hervorgerufenen Gesamteindruck an. Eine Marke muss geeignet sein, …

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Produktbeschreibung und Markenrecht

 Onlineshops sollten vorsichtig sein Selbstverständlich muss heutzutage besonders im Internethandel offensiv geworben werden – wer seine Produkte beispielsweise ohne Veranschaulichung wie Bilder oder Video anbietet, steht automatisch schlechter dar als derjenige, dessen Onlineshop bei den Artikelbeschreibungen gut designt ist. Denn der Kunde kauft nicht nur die Ware, sondern auch Vertrauen, weil gerade im Internet und auf den elektronischen Zahlungswegen der ein oder andere Nutzer noch sehr verunsichert ist. Markennamen in Artikelbeschreibung? Wer in den Produktbeschreibungen seiner eigenen Waren jedoch die Markennamen anderer verwendet, sollte vorsichtig damit sein. Dies gilt nicht nur für den eigenen Onlineshop, sondern auch für Ebay, …

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Streit in Sachen Geschmacksmuster – „Die Großen“ streiten sich über Handys und Tablets

Die beiden Hersteller Apple und Samsung streiten seit geraumer Zeit über die Designrechte und Kennzeichenrechte insgesamt. Es geht dabei darum, dass die eine Partei der anderen untersagt wissen möchte, Mobiltelefone und Tablet-PCs anzubieten, die hinsichtlich ihres Designs ebenso gestaltet sein sollen, wie das jeweilige eigene Produkt im gleichen Marktsegment. Es gab in der Vergangenheit verschiedentliche Entscheidungen für die eine oder die andere Partei. Nunmehr hat das Landgericht Düsseldorf, in einem dort anhängigen Verfahren zwar noch nicht entschieden, jedoch zunächst darauf aufmerksam gemacht, dass nach dortiger erster Einschätzung Designrechte Apples durch die Modelle „Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1V und …

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