Schutzdauer Markenrecht

Jede Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat zur Folge, dass die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt ist. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und endet 10 Jahre am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag gefallen ist. Sollte eine Schutzdauerverlängerung nicht erfolgt sein, wird die eingetragene Marke vom DPMA aus dem Register gelöscht. Diesem Effekt kann durch eine rechtzeitige Schutzdauerverlängerung entgegen gewirkt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass die Zahlung der Verlängerungsgebühren an das DPMA rechtzeitig erfolgt. Allerdings müssen die Markeninhaber die jeweiligen Termine selbst im Auge haben, denn es gibt seit 2002 keine Löschungsvorbescheide mehr …

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