§ 26 MarkenG

Marken benutzen Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. …

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Schutzdauer Markenrecht

Jede Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat zur Folge, dass die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt ist. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und endet 10 Jahre am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag gefallen ist. Sollte eine Schutzdauerverlängerung nicht erfolgt sein, wird die eingetragene Marke vom DPMA aus dem Register gelöscht. Diesem Effekt kann durch eine rechtzeitige Schutzdauerverlängerung entgegen gewirkt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass die Zahlung der Verlängerungsgebühren an das DPMA rechtzeitig erfolgt. Allerdings müssen die Markeninhaber die jeweiligen Termine selbst im Auge haben, denn es gibt seit 2002 keine Löschungsvorbescheide mehr …

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