§ 26 MarkenG

Marken benutzen Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. …

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Bremen und Markenrecht

Dass auch aus dem Norden Deutschlands teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen als Marke angemeldet werden, haben wir an einigen „echt hannoverschen“ Marken bereits aufgezeigt. Hannover und das Markenrecht ist vielen als juristischer Begriff unbekannt, allerdings „klingelt“ es sicher bei den „Scorpions“, oder „Hannover 96“ – hinter solchen Erfolgsgeschichten steckt eben auch eine Markenanmeldung. Auch der Leibniz Butterkeks ist geschützt, ebenso die Wortmarke „Expo 2000“. Scheinbar geht es nicht ohne, denn wenn einmal ein „Image“ aufgebaut wurde (wie beispielsweise Hannover als „Expostadt“), dann sollte dies auch rechtlich abgesichert werden. Andernfalls verliert ein Unternehmen schneller als man denkt die mühsam aufgebaute Position. …

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