Markenrecht FAQ

Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel, das Anbietern ermöglicht, ihre Produkte oder Dienstleistungen von denen ihrer Mitbewerber zu unterscheiden. Dies geschieht beispielsweise durch ein Logo oder einen Werbeslogan, aber auch durch bestimmte Produktbezeichnungen und Verpackungen. Für den Kunden wird dadurch ersichtlich, woher das Produkt oder die Dienstleistung stammt und worin die Unterschiede zu anderen Anbietern liegen. Weitere Informationen zu Marken finden Sie in unserem Blog.   Wozu eine Marke anmelden? Marken schaffen Vertrauen beim Kunden und beeinflussen dadurch maßgeblich das Kaufverhalten. Die suggestive Kraft einer Marke sollte nicht unterschätzt werden, zeigt sich doch stets bei größeren …

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Marke online anmelden

Briefliches “Hin und her” Die digitale Welt hat ihre Vorteile: wer seine Kennzeichen schützen lassen möchte, der sucht und findet im Internet einen kompetenten juristischen Beirat, erteilt diesem den Auftrag per Email und lehnt sich entspannt zurück. Alles weitere, was beim DPMA oder HABM erledigt werden muss, ist nun in fachkundigen Händen. Was benötigt man, damit der digitale Weg zur Eintragung eines Kennzeichens eingeschlagen werden kann? Informationen über ihre Markenanmeldung Teilen Sie unbedingt mit, welche Art Unternehmen Sie sind (z.B. Startup), was Ihre Ziele in Hinblick auf Marktposition, Marketing und Markenpositionierung sind – dann erst kann ein Anwalt für …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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§ 26 MarkenG

Marken benutzen Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die Marke benutzt worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. …

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Marke eintragen

Startschuss Eintragung – das eigens entworfene Kennzeichen für die unternehmenseigenen Produkte oder Dienstleistungen sollte unbedingt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Sollte der gesamte europäische Markt angestrengt werden, empfiehlt sich hierfür eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke. Dies ist zwar kostenaufwendiger, bietet dafür aber einen sehr viel weitrechenderen Markenschutz. Marke eintragen – was danach? Sofern die Marke angemeldet ist, muss sie auch benutzt und aufgebaut werden. Eine Markenanmeldung allein genügt nicht, um die Waren- oder Dienstleistungen auch an die Kundschaft zu bringen. Es geht ums Marketing (besonders als Startup) Ein passendes “Image” muss aufgebaut werden, eine emotionale Verbindung vom …

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Topmarken und ihre Strategie

Kennzeichen registriert, aber dann muss es weitergehen – Eine Marke anmelden ist kein Problem, die Unternehmen vertrauen auf einen Anwalt für Markenrecht und lassen diesen eine eingehende Recherche durchführen, die Marke eintragen und schließlich die Überwachung übernehmen. So ist der gewerbliche Rechtschutz in diesem Bereich garantiert. Dies allein reicht aber nicht, um zur “Topmarke” aufzusteigen – denn was will  durch das Markengesetz geschützt werden? Große Marken setzen auf den “Markenkern” Weltweit bekannte und erfolgreiche Marken wie Adidas verfolgen eine bestimmte Markenstrategie. Sie bilden ihre Marke und die Produkte und Dienstleistungen um einen sogenannten “Markenkern” herum, also dem Mittelpunkt der …

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Markenrecht Hannover (Teil 6)

Unsere Landeshaupstadt ist weltweit bekannt für die Ausstellung “Expo 2000”. Über 18 Millionen Besucher aus aller Welt konnte Hannover vor mehr als 12 Jahren verbuchen, die Ausstellung lief unter dem Motto “Mensch, Natur und Technik – Eine neue Welt entsteht”. Für die” Expo 2000″ hat sich die “Gesellschaft zur Vorbereitung und Durchführung der Weltausstellung EXPO 2000 in Hannover mbH” bereits 1995 verschiedene Wort-Bildmarken gesichert, z.b. hier. Zu sehen ist das Logo der “Expo 2000” in Schwarzweiß, aber es wurden auch farbige Logos eingetragen. Auch die Wortmarke “Expo Hannover 2000” wurde eingetragen, siehe hier. Marke anmelden – Anwalt für Markenrecht? …

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Hannover und Markenrecht (Teil 7)

Marke anmelden Die Landeshauptstadt bringt teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen von Waren- oder Dienstleistungen zur Markenanmeldung. Auch die aus Hannover stammende Sängerin und Eurovision Song Contest-Gewinnerin (2010) Lena Meyer-Landrut ist im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durch eine Wortmarke geschützt. “Lena Meyer-Landrut” ist hier als Wortmarke eingetragen worden. Marke anmelden – mit Anwalt? Sie müssen nicht erst den Eurovision Song Contest gewinnen, damit Sie eine Marke anmelden können. Viel mehr können Sie die Markenanmeldung auch selbst beim DPMA vornehmen oder sich durch einen Anwalt für Markenrecht hierbei unterstützen lassen. Unsere kostenlose Markenhotline erreichen Sie unter: 0800 100 41 …

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Markenrecht und die Anfänge einer Marke

Marken und ihre Geschichte – Viele Unternehmen sind mit ihren Marken deshalb so erfolgreich, weil der Kunde nicht nur das Produkt oder die Dienstleistung, sondern auch die Geschichte dahinter kauft. Die Geschichte ist das, was die Kundschaft emotional an die Marke bindet, das sogenannte “Image” gewinnt an Kraft und beeinflusst maßgeblich die Kaufentscheidung. Beispiel Microsoft Die Geschichte von Bill Gates ist hinlänglich bekannt – in einer Garage “entstand” Windows auf “eigene Faust”. Diese Geschichte kennen die Kunden, der amerikanische Traum erfüllte sich in der Person des Bill Gates. Beispiel Moleskin Auch die “Moleskin” Notizbücher erzählen eine Geschichte. Das Unternehmen …

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