Der Apple-Flagship Store – eine Marke für sich?

Es erscheint unstrittig, dass man ein iPhone sofort von einem Samsung oder einen Mac von einem PC unterscheiden kann. Wie sieht es jedoch mit den Läden aus, in denen diese Artikel verkauft werden? Sind diese sofort identifizierbar? Mit dieser Frage musste sich jetzt der EuGH hinsichtlich der so genannten Apple-Flagship Stores befassen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Ausschlaggebend: Unterscheidungskraft Grundsätzlich gilt: Bei der Feststellung der Unterscheidungskraft kommt es nach Aussage des EuGH, auf den hervorgerufenen Gesamteindruck an. Eine Marke muss geeignet sein, …

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Rechtsmissbrauch im Markenrecht: Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer „Spekulationsmarke“

Das OLG Frankfurt hat in einem Urteil vom 13.02.2014 (AZ 6 U 9/13) entschieden, dass die Anmeldung einer Marke rechtsmissbräuchlich sein kann. Das vom Gericht gewählte Stichwort lautet „Spekulationsmarke“. Hintergrund war eine Anmeldung einer Marke ohne nachvollziehbares Geschäftsmodell. Es wurde behauptet, die Marke sei im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Markenagentur für künftige Kunden angemeldet worden. Dies mochte das Gericht nicht glauben und sprach von einer Spekulationsmarke. Deutliche Worte findet das Gericht. Nach Auffassung der Frankfurter Richter war die Markenanmeldung bösgläubig. Von einer Bösgläubigkeit eines Anmelders ist auszugehen, wenn er das angemeldete Zeichen nicht als Marke – d. h. …

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Abmahnung Jack Wolfskin durch die Kanzlei Harmsen und Utescher

Die Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA verschickt Abmahnungen über die Kanzlei Harmsen, Utescher aus Hamburg. Gegenstand der aktuell uns vorliegenden Abmahnung ist angeblich eine Produktfälschung. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass das bei ebay angebotene Kleidungsstück ohne den Willen und Zustimmung von Jack Wolfskin hergestellt worden ist. Es wird darauf hingewiesen, dass Jack Wolfskin das bei ebay angebotene Kleidungsstück so nie im Angebot und Programm gehabt hat. Mit der Abmahnung werden markenrechtliche Ansprüche geltend gemacht, da das „Tatzenlogo“ von Jack Wolfskin unter anderem als deutsche Marke eingetragen ist. Damit kann Jack Wolfskin den Verkauf von …

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Am Namen Erkennen – Künstlernamen eintragen lassen

Marken haben Wiederkennungswert – so aber auch Namen oder vielmehr Pseudonyme. Kaum jemand weiß, dass sich hinter dem Namen Allan Stewart Konigsberg eine sehr berühmte Persönlichkeit versteckt, nämlich der Autor, Komiker, Schauspieler und Regisseur Woody Allan. Spricht man jedoch von Woody Allen, so denkt man unweigerlich an Kunsterwerke wie Filme, Erzählungen und Theaterstücke. Auch in Deutschland kann man einen Künstlernamen führen. Dabei ist jedoch so einiges und insbesondere das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis zu beachten. Denn nicht jeder, der ein Pseudonym – also einen Künstlernamen – führen will, bekommt einen entsprechenden Eintrag in seinem Personalausweis von …

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EuGH: Steiff im Ohr – Neues zum Metallknopf

Seit 1880 produziert die Margarete Steiff GmbH eine Vielzahl von Stofftieren. Auf der Homepage der Firma wird mit der unverwechselbaren Qualität geworben – erkennbar am „Knopf im Ohr“ („Der Knopf im Ohr – wird zum weltweiten Markenzeichen unverwechselbarer Qualität“). Dem widersprach jedoch am 16.01.2014 der Europäische Gerichtshof (EuG, 16.01.2014 – T-433/12, T-434/12). Metallknopf kein ausreichendes Unterscheidungsmerkmal Die Margarete Steiff GmbH beantragte nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke. Die Beschreibung der anzumeldenden Gemeinschaftsmarke wurde wie folgt eingereicht: …

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Abmahnung wegen angeblicher MArkenverletzung “Geek Nerd”

Spiegel Online berichtet über markenrechtliche Abmahnungen zu der Wortmarke “Geek Nerd”. Die Abmahnungen werden von der Firma Trade Buzzer UG augesprochen. Auch die Wortmarken “Sheldon Cooper”, “Barney Stinson” oder “Walter White” sollen abgemahnt werden. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/online-haendler-wegen-tv-serienfiguren-und-nerd-begriff-abgemahnt-a-938602.html

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Markenrechtlicher Schutz von Werbeslogans („Claims“)

Auch die Anmeldung reiner Werbeslogans als Wortmarke ist grundsätzlich möglich. So ist beispielsweise die Wortkombination „Nichts ist unmöglich“ für die Warenklasse 12 (Fahrzeuge) oder auch „Ich liebe es“ für die Dienstleistungsklassen 43, 35, 41 und 42 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Das Markenrecht bietet für Slogans auch häufig die einzige wirkliche Schutzmöglichkeit, da ein Urheberrechtsschutz an einem Slogan zwar möglich, aber in der Regel mangels Erreichen der notwendigen Schöpfungshöhe abgelehnt wird. Nebenbei sei erwähnt, dass auch die dem Werbejingle „Ich liebe es“ zu Grunde liegende Melodie, auf die in der Produktion des Klägers der Text …

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Domainname Markenrechtsverletzung? Unternehmenskritische Domains

Online Dampf ablassen Hier und dort kommt es zwischen Kunden und Unternehmen zu Konflikten, die nicht selten in totaler Eskalation enden – Rufschädigungen und Streitigkeiten vor Gericht sind die krassen Folgen. Manch einer lässt seiner Wut oder seienm Unmut über ein Unternehmen auch in der Onlinewelt freien Lauf. Hierzu werden teilweise Domains registriert, die den Namen des Unternehmens beinhalten, wie beisipelsweise www.musterunternehmen-kritik.de. Zumindest größere Unternehmen haben sich ihren Namen auch markenrechtlich geschützt, sodass fraglich ist, ob jedermann einfach so eine Domain unter diesem Namen und einem Zusatz anmelden kann. Eigentlich Markenrechtsverletzung Theoretisch ist diese Vorgehensweise in unserem Beispiel mit …

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Fragen und Antworten zum Markenrecht

Braucht ein Unternehmen Markenrecht? Ja, denn sollten innovative Kennzeichen für die Produkte und Dienstleistungen kreiert worden sein, lohnt es sich, diese im Wege des gewerblichen Rechtsschutz zu schützen. Markenschutz ist hier der gehbare Weg, der zum Ziel führt: sollte ein Dritter eine Markenrechtsverletzung durchführen, kann dieser effektiv begegnet werden. Eine Abmahnung kann erteilt werden, notfalls die gerichtliche Auseinandersetzung gesucht werden. Jedenfalls verzichtet kein “Topunternehmen” auf eine Markenanmeldung, und das völlig zu Recht. Auf Ebay und Amazon lauern Billigimitate und Fälschungen, die den guten Ruf des eigenen Unternehmens gefährden. Man schützt nicht nur die eigene Marke, sondern vor allem auch …

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Markenrecht und Marketing

Fernsehköche und das Markenrecht Eine regelrechte “Kochwut” herrschte in den letzten 5 Jahren im privaten TV-Programm – überall wurde gekocht, und jeder – ob Koch oder Promi oder Zuschauer – konnte mitmachen und noch immer laufen die Kochsendungen auf allen großen TV-Sendern. Es werden hohe Einschaltquoten erzielt, denn die Zielgruppe ist enorm groß: junge wie alte Leute kochen gerne, Frauen wie Männer, Profis wie Hobbyköche. Hier kann jeder zuschauen und lernen, besonders Familien scheinen sich die Kochsendungen gemeinsam anzuschauen. Die “Stars” dieser TV-Formate sind natürlich die 5-Sterne-Köche, die mit lockeren Sprüchen ihre Tricks und Kniffe zeigen. Dabei bleibt es …

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