Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht – “Was darf ich, wenn der Schutzrechtsinhaber sich nicht wehrt?”

Gerade im markenrecht stehen immer sehr schnell hohe Forderungen im Raum, aufgrund der hohen Gegenstands- und Streitwerte bei Auseinandersetzungen. Hier ist es insbesondere sinnvoll, sich frühzeitig informieren und beraten zu lassen. Dass auch dieser Bereich immer wieder erhebliches Konfliktpotenzial birgt, zeigt sich auch in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Sache I ZR 17/11. Der BGH hatte sich damit zu befassen, unter welchen Umständen gegebenen im konkreten Fall Verwirkung eingetreten ist. Der Inhaber eines Schutzrechts nach dem Markenrecht kann unter Umständen seine Ansprüche aufgrund eines einmal begangenen Verstoßes gegen das Markenrecht nicht durchsetzen, wenn eine gewisse Zeit vertsreicht, in …

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