Löschung eines negativen Schufa-Eintrags

Dass ein Schufa-Eintrag für Betroffene eine erhebliche Belastung darstellen kann, ist hinlänglich bekannt. Nicht selten kommt es vor, dass auf Grund eines negativen Vermerks zur Kreditfähigkeit bei der Schufa eine Ratenzahlung beim Möbel- oder Elektronikkauf nicht gewährt wird, oder dass der Traum vom Eigenheim in weite Ferne rückt, weil die Bank nicht bereit ist einen entsprechenden Kredit zu geben. Dementsprechend weit verbreitet ist unter Verbrauchern die Angst, einen negativen Eintrag zu erhalten. Wer die Schufa überhaupt ist, und was sie tut ist vielen hierbei allerdings kaum bekannt. Die Schufa Holding AG ist eine der größten deutschen Wirtschaftsauskunfteien, und hat …

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Bewertungsportal für Ärzte im Internet

Das OLG Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 08.03.2012 (16 U 125/11) zu der Frage Stellung genommen, ob ein Arzt Bewertungen in einem Internetportal dulden muss. Das Gericht sieht keinen Anspruch des Arztes gegen den Betreiber des Portals auf Löschung eines Eintrages. Das Gericht sieht die Datenerhebung und Datenverarbeitung nach § 29 BGSG als zulässig an. Die Daten des Arztes stellen eine Art Ware dar und sind damit selbst Gegenstand der Dienstleistung des Portalbetreibers. Deshalb findet § 29 BGSG nach Auffassung der Frankfurter Richter Anwendung. Außerdem sei der Name, die Adresse und der Tätigkeitsbereich des Arztes bereits …

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Alle ELENA-Daten sind gelöscht !

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat sich nach dem Stopp des ELENA-Verfahrens davon überzeugt, dass sämtliche personenbezogene Daten gelöscht sind, die im Rahmen dieses Verfahrens bei der früheren Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren gespeichert waren.  Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Aufhebung des ELENA-Verfahrensgesetzes Anfang Dezember 2011 wurden bereits wenige Tage später sämtliche Schlüssel für die ELENA-Daten durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vernichtet, der den Datenbankhauptschlüssel verwaltet hatte. Damit galten zwar die ELENA-Daten juristisch bereits als gelöscht – gleichwohl hatten sich alle am ELENA-Verfahren Beteiligten darauf verständigt, die …

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