usedSoft – Neues zum Handel mit Gebrauchtsoftware

Der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen im großen Stil ist seit jeher ein Zankapfel zwischen den Softwareherstellern und den Händlern der Gebrauchtsoftware. Während die Hersteller immer wieder mit Kampagnen darüber „aufklären“, dass der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen im Grunde verboten sei, wird von Seiten der Händler mit notariellen Urkunden über den rechtmäßigen Lizenzerwerb geworben. Erst kürzlich hatte sich das Landgericht (LG) Frankfurt mit dem Thema zu befassen (Urteil vom 27.4.2011, Az. 2-06 O 428/10). (mehr …)

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Haftungsrisiko bei usedSoft – Was ist nun zu tun?

Das Landgericht Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung den Kunden des Gebrauchssoftwarehändlers usedSoft wegen der Verwendung angeblich gebrauchter Software verurteilt (Az.: 2-06 O 576/09). Der Kunde wurde zur Unterlassung, Auskunftserteilung und Löschung der installierten Software verurteilt. Weiterhin muss er Schadensersatz leisten. Der Kunde von usedSoft konnte keinen lückenlosen Lizenzerwerb vorlegen. Die notarielle Bestätigung von usedSoft ließ das Landgericht Frankfurt als ausreichenden Nachweis nicht genügen. Wörtlich heißt es in der Entscheidung: „Die Beklagten hätten den wirksamen Erwerb der ihnen vermeintlich durch die HHS usedSoft GmbH übertragenen Lizenzen verifizieren müssen, zumal zum Zeitpunkt der unberechtigten Weiterveräußerung bereits Streit über die Zulässigkeit des …

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Zustimmungsverweigerung bei Übertragung von Gebrauchtsoftware

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 22.07.2010 (Az.: 315 O 66/09) eine interessante Entscheidung zum Thema Gebrauchtsoftware getroffen. Es ging um eine wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzung. Geklagt hatte ein Händler, der mit gebrauchter Software und Lizenzen handelt. Die gewünschten Lizenzübertragungen waren dem Lizenzgeber angezeigt worden. Die Bearbeitung der Transfer-Anträge wurde dann zurückgewiesen. Wörtlich heißt es dann in der Entscheidung des Landgerichts Hamburg: „Der Klägerin steht ein Anspruch gegen die Beklagte zu, es zu unterlassen, die von der Klägerin mitgeteilten Übertragungen von zeitlich unbeschränkten Lizenzen an Computerprogrammprodukten der Beklagten dgü. dem Kunden der Klägerin allein deshalb zurückzuweisen, −      weil zur Mitteilung der …

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