Lieferzeitangabe zu unbestimmt? Entscheidung zeigt Folgen!

Unserer Kenntnis nach hat der Plattformbetreiber eBay inzwischen reagiert, auf die Entscheidung, nach der die Angabe der Lieferzeit mit „voraussichtlich innerhalb von … Werktagen“ zu unbestimmt sei. eBay hatte zwar die Meinung vertreten, dass die Entscheidung des Gerichts nicht korrekt gewesen sei, aber angekündigt, dass man sich des Problems annehmen werde, sicherlich auch deswegen, um die dort agierenden Händler zu schützen. Dies ist selbstverständlich auch zu begrüßen. Die Unsicherheiten, die der gewerblich tätige eBay-Händler aufgrund der Systeme in Kauf nehmen müsste, die eBay vorhält, machen das Handeln ebenfalls wettbewerbsrechtlich nicht sicherer. Es gilt jedoch weiterhin, sich genauestens dazu zu …

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Abmahnung wegen “voraussichtlicher Lieferzeit” – Wettbewerbsrecht – ebay

Wie schon berichtet, hat kürzlich das Landgericht Bremen entschieden, dass eine “unsichere” Lieferzeitangabe als intransparent angesehen werden könne. Aktuell wurde uns eine Abmahnung vorgelegt, in der auch diese Thematik mit aufgegriffen und die demnach angeblich intransparente Regelung in Bezug genommen und der Anbieter deshalb auf Unterlassung in Anspruch genommen wird. Sofern also eine solche Lieferzeit zumindest im Verkehr mit Verbrauchern angegeben und in das Angebot so mit einbezogen wird, handelt es sich um eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die an den Vorschriften des BGB zur Prüfung der Zulässigkeit der Einbeziehung solcher AGB zu messen ist. Soweit eine unwirksame AGB vereinbart werden …

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Achtung bei der Angabe der Lieferzeiten in einem Onlineshop

Shopbetreiber haben gelegentlich damit zu kämpfen, dass nicht immer gleichbleibende Nachfrage und auch nicht immer gleichbleibende Lieferfristen bestehen. Insofern kann man schon nachvollziehen, wenn man sich als Shopbetreiber die Möglichkeiten der auch einmal verspäteten Lieferung offen halten möchte. Davon abgesehen ist aber auch beachtlich, dass der Gesetzgeber in Artikel 246 EGBGB vorschreibt, dass der Anbieter über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung zu informieren hat. Dass diese Informationen auch korrekt sein müssen, versteht sich wohl von selbst und führt auch dazu, dass der Anbieter am Ende die Angabe ungenau oder gar nicth vorhält, wann der Kunde (Verbraucher) die Lieferung …

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