LG Hamburg: RetroShare-User haftet für Urheberrechtsverletzung eines Dritten

In Fachkreisen wurde die Software „RetroShare“ als anonymes Filesharing- und Kommunikationstool angepriesen. Jetzt hat das LG Hamburg in einem aktuellen einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss vom 24.09.2012, Az.: 308 O 319/12) allerdings entschieden, dass ein RetroShare-Nutzer auch für Urheberrechtsverletzungen Dritter haftet. Was ist RetroShare? RetroShare ist eine freie Software, welche neben verschiedenen Kommunikationsmöglichkeiten auch serverloses Filesharing zwischen Freunden ermöglicht. Dabei soll der gesamte Informationsaustausch im durch eine modifizierte Version von OpenSSL verschlüsselt sein. Jeder Benutzer bekommt beim ersten Start einen Open-PGP-Schlüssel, den die Freunde im Netzwerk untereinander austauschen und bestätigen. Ähnlich wie bei anderen P2P-Programmen kann der Nutzer bestimmen, ob er …

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LG Hamburg: Online-Händler können für Urheberrechtsverletzungen in vertriebenen Werken haften

Grundsätzlich mussen Online-Händler für Urheberrechtsverletzungen Dritter nicht geradestehen (LG Hamburg v. 11.03.2011 – Az.: 308 O 16/11; Landgericht Berlin v. 14.11.2008 – Az.: 15 O 120/08). Anders sieht jedoch der Fall aus, wenn die Urheberrechtsverletzung dem Händler hätte auffallen müssen. Das Landgericht Hamburg entschied am 23.05.2011 (Az.: 310 O 142/11), dass ein Amazon-Händler, der eine Musik DVD, auf der sich mehrere nicht lizensierte Konzertaufnahmen befanden, übers Internet zum Verkauf anbot, haften muss. Die Richter sahen hierin eine offensichtliche Urheberrechtsverletzung, die dem Händler hätte auffallen müssen.

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