Markenrechte beim Gewinnspiel (LG Frankfurt a.M. Urteil vom 05.07.2013, Az. 3-10 O 42/13)

Wer die rechtlich geschützten Namen anderer in einer Weise verwendet, die dem Verkehr zu verstehen gibt, dass er selbst der Markeninhaber oder zumindest geschäftlich mit diesem verbunden ist, ohne dazu berechtigt zu sein, verletzt Markenrechte und sieht sich schnell mit Abmahnungen konfrontiert. Allerdings ist dieser Schutz nicht vollumfänglich, es gibt gewisse Situationen, in denen andere Unternehmen durchaus die rechtlich geschützten Namen anderer verwenden dürfen – auch ohne Genehmigung. Einen solchen Fall hatte das LG Frankfurt a.M. zu entscheiden. LG Frankfurt a.M. Urteil vom 05.07.2013, Az. 3-10 O 42/13 In diesem Urteil hatte das Gericht zu entscheiden, ob es markenrechtlich …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 4,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar