Horrende Streitwerte bei Filesharing

Dass Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing gravierende Konsequenzen für den Anschlussinhaber nach sich ziehen können, ist allseits bekannt. Hier nun zwei aktuelle Beispiele für horrende Streitwerte, die bei einer Gerichtsverhandlung als Grundlage für die Berechnung der Verfahrenskosten herangezogen werden. LG Düsseldorf (Beschluss v. 25.02.2011 – Az.: 12 O 73/11): 50.000 Euro Streitwert für rechtswidrigen Upload von 5 Musikstücken der Gruppe „Unheilig“ in P2P-Tauschbörse LG Berlin (Anerkenntnisurteil v. 19.08.2011 – Az.: 15 O 392/10): 10.000 Euro Streitwert und 350,00 Euro Lizenzgebühr für Upload eines Filmes in P2P-Tauschbörse

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LG Düsseldorf: Nennung von Firmennamen in Titletags zulässig

Das LG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 10.08.2011 (Az.: 2a O 69/11) festgestellt, dass im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung mit einem Unternehmen auch die Nennung dieses Unternehmens in Titletags zulässig ist. Das Gericht entschied, dass die Meinungsfreiheit auch das Recht des Äußernden schütze, seinen Standpunkt möglichst wirkungsvoll zu vertreten. Eine kritische Auseinandersetzung bzw. Berichterstattung über das geschäftliche Vorgehen einer Firma ist durch Art. 5 GG geschützt.

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