Wettbewerbsverstoß durch AGB Klausel – Irrtümer vorbehalten

Nicht selten führen unwirksame AGB-Klauseln auch zu Wettbewerbsverstößen und damit zu kostspieligen Abmahnungen durch Mitbewerber. Wir zeigen auf, welche gängigen Klauseln von Gerichten als unwirksam und wettbewerbswidrig bezeichnet worden sind. “Alle Angebote sind für uns freibleibend. Irrtümer sind uns vorbehalten“ Eine derartige Klausel wurde vom Landgericht Berlin mit Beschluss vom 17.04.2007 (Az: 15 O 248/07) für unzulässig und wettbewerbswidrig erachtet. Diese Klausel ist mit § 305c BGB unvereinbar (Beschl. v. 31.05.2007, Az: 52 O 254/07); so auch LG Berlin (Beschl. v. 09.05.2007, Az: 10 O 364/07) und LG Berlin, Beschl. v. 15.05.2007 (Az: 15 O 378/07) sowie LG Braunschweig …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 2 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Ein Kommentar vorhanden

Horrende Streitwerte bei Filesharing

Dass Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing gravierende Konsequenzen für den Anschlussinhaber nach sich ziehen können, ist allseits bekannt. Hier nun zwei aktuelle Beispiele für horrende Streitwerte, die bei einer Gerichtsverhandlung als Grundlage für die Berechnung der Verfahrenskosten herangezogen werden. LG Düsseldorf (Beschluss v. 25.02.2011 – Az.: 12 O 73/11): 50.000 Euro Streitwert für rechtswidrigen Upload von 5 Musikstücken der Gruppe „Unheilig“ in P2P-Tauschbörse LG Berlin (Anerkenntnisurteil v. 19.08.2011 – Az.: 15 O 392/10): 10.000 Euro Streitwert und 350,00 Euro Lizenzgebühr für Upload eines Filmes in P2P-Tauschbörse

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar