Bayerische Staatsverwaltung zum Umgang mit social media

Der IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsverwaltung hat kürzlich einen Leitfaden zum Thema “Umgang mit Sozialen Netzwerken” veröffentlicht, der hier einsehbar ist. Darin wird zunächst die enormen Relevanz der social media erkannt, beispielhaft werden Facebook, Wikipedia und Youtube genannt (hier berichtete Spiegel Online bereits über einen Spitzenbeamten und Facebook). Es folgen dann im Leitfaden Empfehlungen für die Beamtinnen und Beamten bei der Nutzung dieser Internetdienste, um dem Dienstrecht noch gerecht zu werden: 1. Ein verantwortungsvoller Umgang mit den Sozialen Medien, um dienstrechtlichen Problemen vorzubeugen. 2. Beamtinnen und Beamten steht die Nutzung der social medias grundsätzlich frei. Es soll jedoch beachtet werden, …

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Künstlersozialversicherungsgesetz und Programmierer/Webdesigner

Seit durch eine Gesetzesänderung 2007 neben der Künstlersozialkasse (KSK) selbst auch die Deutsche Rentenversicherung für die Erfassung und Prüfung der abgabepflichtigen Unternehmen zuständig ist, haben sich die Forderungen der Künstlersozialkasse an Unternehmen gehäuft. Die Forderungen betreffen sowohl aktuelle Auftragserteilungen als auch alle Aufträge, die in den letzten fünf Jahren erteilt wurden und ein Entgelt an Künstler als Auftragsvergütung beinhalteten. Hinzu kommen teilwiese Säumniszuschläge für die nachzuzahlenden Beträge. Wie umstritten das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)und die Forderungen der KSK sind, lässt sich an diversen Websites und Foren über die KSK und das KSVG sehen (Google hilft). Dort berichten sowohl abgabepflichtige Unternehmen, als …

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Die Künstlersozialabgabe

Die Künstlersozialkasse (KSK) fordert seit einer Gesetzesänderung 2007 zunehmend Unternehmen dazu auf, die Künstlersozialabgabe nach Maßgabe des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) zu leisten. Jene Künstlersozialabgabe ist grundsätzlich von allen Unternehmen zu leisten, die künstlerische und publizistische Leistungen (im Sinne des KSVG) von selbstständigen Künstlern in Anspruch nehmen. Hierbei geht es immer um die Verwertung der künstlerischen Leistung zu unternehmenseigenen Zwecken, also einer Verwertung im weitesten Sinne. Hierbei wird der Begriff des Unternehmens im Sinne des KSVG weit verstanden, sodass nicht nur kunstnahe Branchen wie Buchverlage und Plattenfirmen betroffen sind, sondern eben jedes Unternehmen, das nicht nur gelegentlich künstlerische Leistungen verwertet. Im …

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