Nicht jede Abmahnung ist berechtigt! Wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein!

 Im Wettbewerbsrecht gibt es immer wieder mal solche Fälle, in denen man zu überlegen hat, ob und inweiweit die Geltendmachung der Unterlassungs- und Zahlungsansprüche auch letztlich berechtigt ist. Eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung liegt in der Regel dann vor, wenn diese nur ausgesprochen wird, um Kostenerstattungsansprüche zu generieren. Hierzu gilt es jedoch, einige Indizien heranzuziehen, um zum Ergebnis zu kommen, dass letztlich mit der Forderung nach Unterlassung und Kostenerstattung unzulässig Forderungen behauptet und aufgestellt werden. Wenn die Forderungen rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, so  können sie nicht durchgesetzt werden. Haben Sie eine Abmahnung erhalten und fragen Sie sich, ob Sie einwenden können, …

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wettbewerbkonform Handeln über Amazon, eBay und Co.

Wir beraten und vertreten dauerhaft eine Reihe von Händlern, die über Internetplattformen Angebote an Verbraucher richten und damit im Fernabsatz handeln. Diese sind dann auch dementsprechend dafür sensibilisiert, welche rechtlichen Vorgaben gegebenenfalls einzuhalten sind und wie man dies umsetzen kann. Daneben erhalten wir immer wieder Anfragen von Unternehmern, die wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen werden, weil sie beim Handeln über derartige Plattformen bestimmte rechtliche Vorgaben nicht beachtet haben. Was einigen Nutzern der Plattforen nicht bewusst ist, ist der Umstand, dass auch dort nicht etwa die Plattformbetreiber für das einstehen müssen, was der Händler/ Unternehmer/ Anbieter hinsichtlich seiner eigenen Angebote darstellt …

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