Streit in Sachen Geschmacksmuster – „Die Großen“ streiten sich über Handys und Tablets

Die beiden Hersteller Apple und Samsung streiten seit geraumer Zeit über die Designrechte und Kennzeichenrechte insgesamt. Es geht dabei darum, dass die eine Partei der anderen untersagt wissen möchte, Mobiltelefone und Tablet-PCs anzubieten, die hinsichtlich ihres Designs ebenso gestaltet sein sollen, wie das jeweilige eigene Produkt im gleichen Marktsegment. Es gab in der Vergangenheit verschiedentliche Entscheidungen für die eine oder die andere Partei. Nunmehr hat das Landgericht Düsseldorf, in einem dort anhängigen Verfahren zwar noch nicht entschieden, jedoch zunächst darauf aufmerksam gemacht, dass nach dortiger erster Einschätzung Designrechte Apples durch die Modelle „Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1V und …

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