Gemeinschaftsmarke und absolute Schutzhindernisse

Nicht nur das deutsche Markengesetz beachten Die EU-Marke ist Teil der Markenstrategie aller großen Unternehmen. Nicht nur partielle Rechtsräume werden durch das jeweilige nationale Markenrecht erschlossen, sondern direkt das Rechtsgebiet der EU-Mitgliedsstaaten – einfach und bequem per Eintragung beim HABM. Allerdings muss auch bei der Gemeinschaftsmarke beachtet werden, dass absolute Schutzhindernisse zu den Gründen gehören können, weshalb das jeweilige Kennzeichen keinen Markenschutz erlangen kann. Hier gilt: vorher informieren, dann erst anmelden! Einiges zum Einlesen: http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/gemeinschaftsmarke.html Gemeinschaftsmarkenverordnung Quelle für etwaige absolute Schutzhindernisse der EU-Marke ist die Verordnung über die Gemeinschaftsmarke (hier als PDF). Artikel 7 der Verordnung listet die Hindernisse …

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Domainrecht und Gattungsbegriffe

Bei der Registrierung aufpassen Gattungsbegriffe und beschreibende Angaben könnten zunächst  wie jede andere Bezeichnung markenrechtliche Probleme bei der Domainregistrierung mit sich bringen. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedarf es aber der Unterscheidungskraft eines eingetragenen Kennzeichens – fehlt dieses, kann die Marke nicht angemeldet werden. Bei beschreibenden Angaben und Gattungsbegriffen könnte genau diese Unterscheidungskraft fehlen, was wiederum bedeutet, dass die Domainregistrierung ohne weitere Bedenken bezüglich des Markenschutzes vorgenommen werden kann. Beispiel: www.arzt.de, oder www.anwalt.de. http://www.domainrecht.justlaw.de/Urteile/mitwohnzentrale-Gattungsbegriff.htm http://www.frag-einen-anwalt.de/Domainrecht-Frage-zu-Prioritaetsprinzip-bei-Gattungsbegriffen-__f108860.html Allerdings auch hier Vorsicht Zwar spricht gegen eine solche Anmeldung einer Domain aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht das Markenrecht, allerdings könnte gegen …

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Marke online anmelden

Briefliches “Hin und her” Die digitale Welt hat ihre Vorteile: wer seine Kennzeichen schützen lassen möchte, der sucht und findet im Internet einen kompetenten juristischen Beirat, erteilt diesem den Auftrag per Email und lehnt sich entspannt zurück. Alles weitere, was beim DPMA oder HABM erledigt werden muss, ist nun in fachkundigen Händen. Was benötigt man, damit der digitale Weg zur Eintragung eines Kennzeichens eingeschlagen werden kann? Informationen über ihre Markenanmeldung Teilen Sie unbedingt mit, welche Art Unternehmen Sie sind (z.B. Startup), was Ihre Ziele in Hinblick auf Marktposition, Marketing und Markenpositionierung sind – dann erst kann ein Anwalt für …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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Marken und AdWords: Immer wieder “gern genommen”

Auch die uns allen noch immer im Ohr klingende Entscheidung des BGH zur Zulässigkeit vonm AdWord-Werbung vom vergangenen Jahr führt nicht dazu, dass am Ende alle Fragen zu der Nutzung von Marken in AdWords geklärt wäre. So hatte sich das OLG Hamm mit der Thematik der Markennutzung in Anzeigen von Preissuchmaschinen zu befassen, bei der der Anzeigenkunde der Presissuchmaschine auch die Daten für die Anzeige letztlich zur Verfügung gestellte hatte. Die danach von dem Anbieter der Preissuchmaschine gestaltete und geschaltete AdWord-Kampagne hat dann zu einer Abmahnung geführt und der Kunde der Preissuchmaschine wurde zur Unterlassung verpflichtet, weil er das …

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Markenrecht im E-Commerce

Onlinehändler versuchen stets, ein gutes Google-Ranking zu erzielen, damit Kundenströme zum eigenen Shop fließen. Dies ist nachvollziehbar, allerdings sollte bei der Gestaltung des eigenen Onlineshops und besonders der Artikelbeschreibungen darauf geachtet werden, dass nicht durch Nennung von Produkten anderer Mitbewerber eventuell Markenrechte verletzt werden. Dies geschieht schneller als gedacht, wie die BGH Entscheidung rund um den „power ball“ zeigt. Besonders beliebt ist auch das „name dropping“ von Topmarken bei Ebay oder Amazon – auch hier gilt es, Kennzeichenrechte anderer nicht zu verletzen und somit Abmahnungen und etwaige gerichtliche Auseinandersetzungen zu verhindern. Der § 23 MarkenG hilft hierbei ein Stück …

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Bremen und Markenrecht

Dass auch aus dem Norden Deutschlands teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen als Marke angemeldet werden, haben wir an einigen „echt hannoverschen“ Marken bereits aufgezeigt. Hannover und das Markenrecht ist vielen als juristischer Begriff unbekannt, allerdings „klingelt“ es sicher bei den „Scorpions“, oder „Hannover 96“ – hinter solchen Erfolgsgeschichten steckt eben auch eine Markenanmeldung. Auch der Leibniz Butterkeks ist geschützt, ebenso die Wortmarke „Expo 2000“. Scheinbar geht es nicht ohne, denn wenn einmal ein „Image“ aufgebaut wurde (wie beispielsweise Hannover als „Expostadt“), dann sollte dies auch rechtlich abgesichert werden. Andernfalls verliert ein Unternehmen schneller als man denkt die mühsam aufgebaute Position. …

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Markenrecht – eine Geschichte voller Missverständnisse…

In unserer Bertaungspraxis erleben wir immer häufiger markenrechtliche Auseinandersetzungen, die auf unterschiedliche Gründe zurückzuführen sind. Einerseits liegt es leider oftmals an der Unkenntnis der gesetzlichen Vorgaben, wenn beispielsweise ein Onlineshopbetreiber Logos oder Worte verwendet, die für einen Dritten markenrechtlich geschützt sind, um seine eigenen Angebote zu bewerben. Hierbei gilt es einige Punkte zu beachten, nach denen man gegebenenfalls erlaubt eine Marke verwenden darf oder eben auch nicht erlaubt eine Markenrechtsverletzung begeht, in deren Folge die entstehenden Kosten schnell einmal auf Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,- Euro oder höher zu bemessen sind. Auf der anderen Seite ist es …

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