Abmahnung Streaming: Datenschutzrechtliche Bedeutung der heimlichen Ermittlung der IP-Adresse in Bezug auf Streaming – Abmahnungen

Neben der Frage, WIE die von der The Archive AG eingeschalteten Ermittler (itGuards Inc.) an die IP-Adressen der (angeblichen) Nutzer gekommen sind, stellt sich weiter die Frage, ob die Erhebung dieser Daten datenschutzrechtliche überhaupt zulässig sein kann. Bereits das OLG Hamburg[1] befasste sich im Jahr 2010 mit der Frage der datenschutzrechtlichen Bedeutung der Ermittlung von IP-Adressen zur Identifizierung von Anschlussinhabern über deren Internetanschluss urheberrechtliche Verletzungen begangen wurden. Eben diese Frage muss unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EUGH vom 24.11.2011[2] neu beurteilt werden.[3] Zur Beantwortung dieser Frage ist in erster Linie entscheidend, ob es sich bei einer IP-Adresse um ein …

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Abmahnungen wegen Streaming durch Kanzlei U + C: Ermittlungen und IP-Adressen

Nur langsam lichten sich die ungelösten Fragen nach der Frage wie die Kanzlei Kanzlei Urmann + Collegen (U+C), bzw. deren Mandantin, die schweizerische The Archive AG, an die Nutzerdaten herangekommen sein könnten. Völlig unklar ist insoweit immer noch, wie die IP-Adressen der Betroffenen ermittelt werden konnten. Ein weiteres mögliches Szenario wäre hier, dass sich die von der The Archive AG eingeschalteten Ermittler (itGuards Inc.) etwa über die Werbebanner von Redtube Zugang zu IP-Adressen verschafft haben könnten, da eine Speicherung solcher Daten zumindest in den privacy policies von Redtube vorgesehen ist. „Usage Information – Collection and Use by Advertisers and …

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