Urteil zur sogenannten sekundären Darlegungslast in Filesharing-Fällen bringt Erleichterung für Anschlussinhaber – Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 4. November 2013 (Az. I-22 W 60/13)

In seinem Beschluss vom 04.11.13 hat das OLG Hamm klargestellt, dass an Nutzer eines Internetanschlusses welche wegen Filesharings abgemahnt werden, nicht allzu hohe Anforderungen an ihre sekundäre Darlegungslast gestellt werden dürfen, sofern sie nicht die Alleinigen Nutzer des Anschlusses sind, sondern diesen mit der Familie, dem Partner oder ähnlichem teilen. Im vorliegenden Verfahren war einem Anschlussinhaber vom Rechteinhaber eines Filmwerks vorgeworfen worden, der Beklagte habe eine Urheberrechtsverletzung an der russischen Filmproduktion “Double” begangen, indem er diesen über eine Tauschbörse zur Verfügung stellte. In der Vorinstanz war dem Anschlussinhaber vom LG Bielefeld untersagt worden, das Filmwerk öffentlich zugänglich zu machen. …

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US-Justiz schließt Online-Speicherdienst Megaupload

Die US-Behörden haben den Sharehoster Megaupload geschlossen und den deutschen Internetunternehmer Kim Schmitz festnehmen lassen. Schmitz habe sich mit dem Portal Megaupload.com der organisierten Kriminalität schuldig gemacht, erklärte das US-Justizministerium auf seiner Internetseite. Die US-Justiz sprach von einem der größten Urheberrechtsfälle, die in den USA je zur Anklage gebracht worden seien. Internetnutzer konnten auf Megaupload Dateien kostenlos hoch- und herunterladen. Die Anklage wirft den Betreibern vor, die Seite ausdrücklich als Tauschbörse für urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Musikstücke oder Filme eingerichtet zu haben. Laut US-Justiz beläuft sich der finanzielle Schaden auf eine halbe Milliarde Dollar. Der Gewinn soll wird vom FBI auf 175 Millionen US-Dollar geschätzt. Megaupload sei nach eigener Darstellung rund 50 Millionen …

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