BITKOM: Netzsperren bei Urheberrechtsverstößen sind überzogen

Der Hightech-Verband BITKOM hat vor zu starken Eingriffen in die Internetfreiheit gewarnt. Internet-Provider, soziale Netzwerke oder beispielsweise Online-Lexika könnten nicht ständig überwachen, ob einzelne Nutzer Rechtsverstöße begehen, teilte der IT-Branchenverband am Mittwoch mit. Von den jetzt diskutierten Netzsperren wären auch legale Online-Anbieter betroffen. Netzsperren seien das äußerste Mittel der Internetpolitik. BITKOM-Chef Dieter Kempf, nannte die US-Internetpolitik gegen Urheberrechtsverstöße völlig unangemessen und überzogen. Vor dem Hintergrund einer US-Gesetzesinitiative, die eine stärkere Kontrolle des Internets anstrebt, forderte Kempf, ein engagierteres Vorgehen gegen Raubkopien. Dadurch dürfe aber nicht die Meinungsfreiheit im Internet gefährdet werden, sagte er. Die Unternehmen können in Ermittlungsverfahren Auskunft geben, aber sie wollten nicht die Hilfssheriffs der Polizeibehörden sein. Neben der englischsprachigen Version …

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