Redaktionelle Beiträge – Trennung zwischen Information und Werbung

Das Internet bietet ein weites Feld für Experimente. Dies gilt auch für Neue Wege im Bereich Marketing und Werbung. Zunehmend ist dabei eine Entwicklung zu beobachten, nach der bei Online-Angeboten die Trennung zwischen Information und Werbung verwischt.  Während im Zeitungsgeschäft Redaktion und Anzeigengeschäft klar getrennt sind, weiß bei Online-Auftritten der Redakteur auch, wer welche Anzeigen geschaltet hat. Die Befürchtung, dass dieses Wissen die Berichterstattung beeinflusst, ist sicherlich nicht unbegründet. (mehr …)

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“Echtheitsgarantie” und “versicherter Versand” – Werbung mit Selbstverständlichkeiten bringt Abmahngefahr mit sich

Wenn ein Onlinehändler seine angebotenen Artikel mit dem Attribut der “Echtheit” preist, so sollte er sich im Klaren darüber sein, dass natürlich der angesprochene Verkehrskreis, also die Verbraucher, davon ausgehen dürfen, dass auch sowieso nur “Originale” angeboten werden dürfen, da da Angebot von Plagiaten/ Nachbauten nicht nur eine Markenrechtsverletzung darstellt, sondern auch eine Irreführung des Verbrauchers, die wettbewerbswidrig ist. Das bedeutet, dass die Werbung mit der Echtheit der Ware in aller Regel als abmhangefährdet anzusehen ist und unterlassen werden sollte. Auch gilt dies für die Werbung mit dem “versicherten Versand”. Aufgrund der Tatsache, dass der Unternehmer, der Waren im …

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Onlineshop – trotz der damit einhergehenden Schwierigkeiten ein “Erfolgsmodell”

Onlinehändler wissen es: Das Agieren am Markt über den für alle Internetnutzer grundsätzlich präsenten und erreichbaren Onlineshop ist nicht immer nur problemlos. Vielmehr gibt es eine Reihe von Quellen für “Ärger”, der nicth unbedingt damit zusammenhängt, dass viele Kunden sich beschweren oder Lieferanten nicht die Zusagen einhalten und man danach als Händler Probleme damit hat, dass man nicht liefern kann o.ä. Vielmehr bestehen eine ganze Reihe an gesetzlichen/ rechtlichen Aufgabenstellungen, die es als Onlinehändler zu beachten gilt. das Problem dabei ist insbesondere in der Praxis, dass Wettbewerber – für die man Händler eben auch online gut erkennbar und “präsent” …

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Wie muss ich die Pflichtinformation in meinem Onlineshop erteilen?

Neben der Frage, welche Informationen der Betreiber eines Onlineshops oder auch der gewerbliche Anbieter bei eBay oder auf einer anderen Plattform unbedingt gegenüber dem Verbraucher oder dem Vertragspartner allgemein erteilen muss (Pflichtinformationen gibt es nicht nur im B2C, sondern auch im B2B-Verkehr), stellt sich dei Frage des “Wie” dem Anbieter in der Praxis leider weniger häufig. Wir können und müssen aber in der Beratung auch darauf hinweisen, dass es nich nur auf das”Was”, sondern auch auf das “Wie” ankommt. So sind bestimmte Informationen dem Kunden in Textform zu überlassen und darüber hinaus auch zu “erteilen”. Das bedeutet regelmäßig, dass …

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Klage in Sachen Datenschutz – Instagramm möchte sich alle Rechte einräumen lassen?

Der amerikanische Dienst Instagramm, bei dem Nutzer ihre Fotos auf Speicherplatz “im Internet” hochladen und Dritten zugänglich machen können (letztlich kann man das Angebot als “Cloud-Dienst” bezeichnen), hat einigen Berichten im Internet zufolge seine Nutzungsbedingungen geändert. In den Änderungen der Nutzungsregeln sollen sehr weitgehende Rechteeinräumungen an Instagramm durch die Nutzer einbezogen sein, die einigen Nutzern tatsächlich zu weit gehen. Gegen derartig weitgehende Nutzungsrechtsüberlassungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen einige Nutzer im Rahmen einer Sammelklage vor, die in den USA möglich ist.   Deutlich wird hier, dass zunehmend eine Sensibilität in Bezug auf datenschutzrechtliche Erwägungen entsteht.   Auch hier in …

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Markenrecht Hamburg

Welche interessanten Markenanmeldungen es im DPMA Register zu entdecken gibt, zeigt eine einfache Recherche auf der Website des Amtes. Beispielsweise die aus Hamburg stammende Steakhouse-Kette „Block House“ hat einige Marken angemeldet und sich somit ihre Rechte gesichert – denn besonders in diesem Fall geht das „Image“ des Restaurants weit über die jeweilige Lokalität in Hamburg hinaus: erstens wurden in den letzten Jahren eine Vielzahl von weiteren Restaurants deutschlandweit eröffnet, darüber hinaus wird der Name „Block House“ auch für den eigenen Steakpfeffer verwendet, den man wiederum in den hiesigen Supermärkten erwerben kann. Es zeigt sich also wieder, dass besonders erfolgreiche …

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Garantieangaben bei eBay notwendig? Händler aufgepasst! Änderung noch im September 2012 geplant?

Immer wieder gibt es Veränderungen in den Abläufen bzw. in den Detailvorgaben, die eBay den Nutzern macht. Man bindet sich durch den Vertrag mit eBay an deren System und hat damit neben den sowieso geltenden gesetzlichen Vorschriften auch noch die Vereinbarung mit dem Plattformbetreier einzuhalten, was das Handeln nicht immer nur einfacher macht. So stellt es sich auch in Bezug auf die Werbung mit Garantieangaben dar, die derzeit in Rede steht. Bisher haben einige Anbieter schlicht auf die Inbezugnahme einer tatsächlichen Garantie verzichtet, auch wenn damit ein Werbeeffekt bezüglich der angepriesenen Ware gerade nicht entsteht. Zu groß wardie Sorge, …

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Immer wieder Widerrufsrecht – „Fristbeginn ohne Ware?“

Immer wieder wird die Widerrufsbelehrung und das zugrundeliegende Widerrufsrecht des Verbrauchers zum Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Unternehmer und Verbraucher, aber auch zwischen Unternehmern.   Was passiert eigentlich, wenn ich eine Ware gar nicht erhalte, etwa weil sie einem Dritten zugestellt wird, weil ich nicht angetroffen werden kann?   Grundsätzlich gilt, dass die Widerrufsfrist, also der Zeitraum innerhalb dessen der Verbraucher erklären kann, dass er die Ware doch nicht haben möchte, überhaupt zu laufen beginnt. Grundsätzlich besteht eine solche Frist für einen Zeitraum von 14 Tagen ab Zugang der Ware und der Erfüllung einiger Informationspflichten in besonderer Form durch den …

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Heranziehung des gesetzlichen Musters der Widerrufsbelehrung genügt, so der BGH – dennoch VORSICHT bezogen auf Details!

Der Bundesgerichtshofhat gerade erst entschieden, dass das seinerzeit als Muster zur entsprechenden Norm in der BGB-InfoV herausgegebene Muster den Anforderungen der ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung entsprochen hat, da erhalten wir wiederum im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung wegen der sogenannten 40-Euro-Klausel-Problematik vorgelegt. Unbedingt ist zu beachten, dass das Muster, wie es der Gesetzgeber vorgibt, wie es beispeislweise auch bei eBay vorgehalten wird, nicht in jeder Situation und in jedem Anwendungsfalls rechtlich einwandfrei eingesetzt werden kann und darf. Abgesehen von bestimmten Geschäften, die im Fernabsatz abgeschlossen werden können, müssen auch Details Beachtung finden, die beispielsweise “standardmäßig” in einer Widerrufsbelehrung zu findende 40,- …

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