Nicht jede Abmahnung ist berechtigt! Wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein!

 Im Wettbewerbsrecht gibt es immer wieder mal solche Fälle, in denen man zu überlegen hat, ob und inweiweit die Geltendmachung der Unterlassungs- und Zahlungsansprüche auch letztlich berechtigt ist. Eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung liegt in der Regel dann vor, wenn diese nur ausgesprochen wird, um Kostenerstattungsansprüche zu generieren. Hierzu gilt es jedoch, einige Indizien heranzuziehen, um zum Ergebnis zu kommen, dass letztlich mit der Forderung nach Unterlassung und Kostenerstattung unzulässig Forderungen behauptet und aufgestellt werden. Wenn die Forderungen rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, so  können sie nicht durchgesetzt werden. Haben Sie eine Abmahnung erhalten und fragen Sie sich, ob Sie einwenden können, …

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