Urmann und Collegen – U+C Rechtsanwälte – Abmahnung MMV Multi Media Verlag GmbH – Lucretia – Rache einer Herzogin

Der Film “Lucretia – Rache einer Herzogin” ist Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen, die aus der Kanzlei U+C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Regensburg im Auftrage der MMV Multi Media Verlag GmbH versandt werden. Die Adressaten sind Anschlussinhaber, über deren Internetanschluss das Werk im Rahmen von Tauschbörsen im anderen Internet-Nutzern öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. In der Folge fordert die Kanzlei U+C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die dortige Mandantschaft die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung und auch die Zahlung eines pauschal auf 650,- Euro angesetzten Vergleichsbetrages, zur Erledigung der Sache. Wir raten dazu, sich erst zu informieren und dann eine Entscheidung zur Reaktion …

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“brandnewmusic”, Marc Klammek und Florian Richter – Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian – “Melanie Thornton – Wonderful Dream”

Das Werk “Wonderful Dream” interpretiert durch die Künstlerin “Melanie Thornton” ist Gegenstand urheberrrechtlicher Abmahnungen, die die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrage der Herren Marc Klammek und Florian Richter versendet. Die beiden Herren haben ausweislich des Abmahnschreibens Urheber- und Verwertungsrechte an dem benannten Werk und machen diese mit der Abmahnung geltend. Es wird die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungerklärung eingefordert, ebenso wie die Zahlung einer pauschalierten Summe in Höhe von 750,- Euro. Wir raten davon ab, voreilig die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und an die abmahnenden Seite zu versenden. Weiterhin raten wir davon ab, ohne vorherige …

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Abmahnung durch Sasse und Partner, Hamburg, für WVG Medien – The Walking Dead – Staffel 3 Folge 7 – When The Dead Come Knocking

Die Kanzlei Sasse und Partner, Standort Hamburg, mahnt für die WVG Medien GmbH Anschlussinhaber ab, über deren Internetzugänge ausweislich der Abmahnschreiben das Filmwerk “The Walking Dead – Staffel 3 Folge 7” öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. In der Folge wird von der Kanzlei Sasse und Partner für die WVG Medien die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, neben der Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 800,- Euro, um die Angelegenheit so zu erledigen. Wir raten davon ab, ohne vorherige eingehende Beratung/ Information zu reagieren. Auf der anderen Seite sollte man aber auch diue Einhaltung der von der abmahnenden …

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Mögliche Rechtsmissbräuchlichkeit bei mehreren Abmahnungen an selben Adressaten

Die Überschrift sagt es schon: Es kann sein, dass eine Abmahnung und das weitere Vorgehen rechtsmissbräuchlich ist, wenn der Abmahnende an denselben Adressaten nicht nur einmal eine Abmahnung versendet, sondern direkt mehrfach den gleichen Verstoß rügt. Hier etwas zum Einlesen: http://abmahnung.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=rechtsmissbrauch-abmahnung Dies hat der BGH in einer Entscheidung im Sommer 2012 festgestellt (I ZR 199/10), bei der es dann am Ende doch nicht so gewesen ist, dass die Abmahnungen und die folgende gerichtliche Geltendmachung zur Annahme eines missbräuchlichen Vorgehens geführt hatte. Vielmehr ist immer im einzelnen Fall zu schauen, welcher konkrete Verstoß wird gerügt und wie genau wird er …

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Achtung bei scheinbarer “Erledigung eines Wettbewerbsverfahrens” – Ordnungsmittel und weitere Abmahnung möglich

Wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde, nach einer Abmahnung, so ist regelmäßig die Sache „erledigt“, bis auf den Vertragsstrafenanspruch der unbedingt beachtet werden sollte, wenn man weiterhin als Abmahnungs-Adressat am Markt wettbewerblich tätig sein möchte. Sofern man eine Unterlassungserklärung im Wettbewerbsstreit nicht abgegeben hat, so ist leider damit zu rechnen, dass man gerichtlich in Anspruch genommen wird und dass eine einstweilige Verfügung wettbewerbswidrige Handlungsweisen untersagt. In der Folge können Ordnungsmittel durch den Wettbewerber bei Gericht beantragt und durch das Gericht verhängt werden. Diese Ordnungsmittel können massive wirtschaftliche Ansprüche bedeuten. Hier weitere Informationen: http://www.rechtsanwaltmoebius.de/einstweilige-verfuegung.html   Des Weiteren ist jeder weitere Verstoß …

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“Echtheitsgarantie” und “versicherter Versand” – Werbung mit Selbstverständlichkeiten bringt Abmahngefahr mit sich

Wenn ein Onlinehändler seine angebotenen Artikel mit dem Attribut der “Echtheit” preist, so sollte er sich im Klaren darüber sein, dass natürlich der angesprochene Verkehrskreis, also die Verbraucher, davon ausgehen dürfen, dass auch sowieso nur “Originale” angeboten werden dürfen, da da Angebot von Plagiaten/ Nachbauten nicht nur eine Markenrechtsverletzung darstellt, sondern auch eine Irreführung des Verbrauchers, die wettbewerbswidrig ist. Das bedeutet, dass die Werbung mit der Echtheit der Ware in aller Regel als abmhangefährdet anzusehen ist und unterlassen werden sollte. Auch gilt dies für die Werbung mit dem “versicherten Versand”. Aufgrund der Tatsache, dass der Unternehmer, der Waren im …

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wettbewerbsrechtl. Abmahnung wegen irreführender AGB – Unterlassungsforderung und Zahlungsforderung – Erst informieren, dann reagieren!

Immer wieder werden auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, die sich auf die Nutzung von unzulässigen AGB beziehen. Beispielsweise ist es nicht zulässig, den Verbrauchern im Rahmen des Internetauftritts zum Abschluss von Kaufverträgen mitzuteilen, dass die Gewährleistungsfrist 12 Monate betrage, da dies bei Neuwaren nicht zurtifft. Es würde damit irreführend belehrt, was wettbewerbswidrig ist. Weiterhin ist auch ein Eigentumsvorbehalt mit der Information nicht zulässig, dass man als Verkäufer die Ware direkt zurückfordern und auch im Zweifel freihändig verkaufen könne. Bevor Sie im Fernsabsatz Waren anbieten, sollten Sie sich genau überlegen, welche Regelungen Sie mit dem Verbraucher vereinbaren wollen und vor allem …

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Abmahnung beispielsweise durch Rechtsanwältin Züwerink-Roek für Auplexa UG (haftungsbeschränkt), wegen Wettbewerbsverletzung, 40-Euro-Klausel

Wie uns berichtet wurde, werden nach wie vor Abmahnungen bezüglich der sogenannten “40-Euro-Klausel” ausgesprochen. Eine solche Abmahnung aus dem November 2012 liegt uns in der in der Überschrift genannten Konstellation vor. Diese Abmahnungen betreffen die Situation, dass zwar in der Widerrufsbelehrung (die auch im Übrigen korrekt sein kann) eine Auferlegung der Kosten der Rücksendung bei einem Warenwert von bis zu 40,- Euro auf den Kunden erfolgt, jedoch eine diesbezügliche Vereinbarung mit dem Kunden nicht getroffen wird un die “Belehrung” als solche irreführend und mithin wettbewerbswidrig ist. Haben Sie Fragen zum Thema Wettbewerbsrecht? Sprechen Sie uns an, BEVOR Sie reagieren! …

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Abmahnung wg. Urheberrechtsverletzung – Munix Music GbR – Lolita Jolie – Non Non Non – durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Januar 2013, im Auftrage der Munix Music GbR Anschlussinhaber ab, über deren Internetanschluss das Werk “Lolita Jolie – Non Non Non” in Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. Mit der Abmahnung wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 450,- Euro gefordert. Wir raten davon ab, ohne vorherige eingehende Information eine Unterlassungserklärung abzugeben. Allerdings sollte auch die in einer Abmahnung gesetzte Frist beachtet werden.  

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Missbräuchliche Abmahnung lässt nicht unbedingt Ansprüche erlöschen

Selbst dann, wenn einem Rechteinhaber gesagt werden kann, dass er rechtsmissbräuchlich abgemahnt hat, so bedeutet dies nicht, dass der Urheber danach seine Rechte und insbesondere die aus dem Urheberrecht bei einem Verstoß resultierenden Unterlassungsansprüche verlieren würde. Auch eine etwaige nachfolgende Klage wird nicht “automatisch” unzulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der BGH, mit seiner Entscheidung vom 31.05.2012, I ZR 106/10.

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